Brunnen in der Martin-Henrich-Anlage in das Prioritätenprogramm der Stadt einstellen

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 06.03.2009, B 160 Betreff: Brunnen in der Martin-Henrich-Anlage in das Prioritätenprogramm der Stadt einstellen Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 11.12.2008, § 5102 - OA 749 OBR 6 - Der Magistrat wird den Brunnen in der Martin-Heinrich-Anlage, Mauritiusbrunnen genannt, in die Liste der zu sanierenden und wiederherzustellenden Brunnen aufnehmen. Eine Priorisierung dieser Maßnahme ist damit nicht verbunden, da die bisher zur Verfügung stehenden Mittel bereits für den Lucaebrunnen vor der Alten Oper, den Liebfrauenbrunnen und den Brentanobrunnen im Brentanopark verpflichtet sind. Weitere Mittel können frühestens ab 2010 zur Verfügung gestellt werden, die allerdings bereits für andere notwendige Brunnensanierungen verplant sind. Die städtischen Brunnen werden demnächst im Internet verzeichnet. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung vom 21.10.2008, OA 749 Antrag vom 17.04.2016, OF 19/6 Anregung an den Magistrat vom 03.05.2016, OM 39 Antrag vom 30.05.2019, OF 1031/6 Auskunftsersuchen vom 18.06.2019, V 1335 Zuständige Ausschüsse: Kultur- und Freizeitausschuss Ausschuss für Umwelt und Sport Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Beratung im Ortsbeirat: 1, 6, 7 Versandpaket: 11.03.2009 Beratungsergebnisse: 32. Sitzung des OBR 6 am 21.04.2009, TO I, TOP 70 Beschluss: Die Vorlage B 160 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 33. Sitzung des OBR 1 am 21.04.2009, TO I, TOP 29 Beschluss: Die Vorlage B 160 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 32. Sitzung des OBR 7 am 21.04.2009, TO II, TOP 6 Beschluss: Die Vorlage B 160 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 31. Sitzung des Kultur- und Freizeitausschusses am 19.05.2009, TO I, TOP 15 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 160 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler 31. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 19.05.2009, TO I, TOP 20 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 160 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler 31. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 25.05.2009, TO I, TOP 44 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 160 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler 32. Sitzung des Kultur- und Freizeitausschusses am 25.06.2009, TO I, TOP 15 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 160 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG gegen SPD (= Kenntnis als Zwischenbericht) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Freie Wähler (= Kenntnis) 32. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 25.06.2009, TO I, TOP 13 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 160 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG gegen SPD (= Kenntnis als Zwischenbericht) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Freie Wähler (= Kenntnis) 32. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 29.06.2009, TO I, TOP 44 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 160 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler gegen SPD (= Kenntnis als Zwischenbericht) Beschlussausfertigung(en): § 6150, 32. Sitzung des Kultur- und Freizeitausschusses vom 25.06.2009 Aktenzeichen: 41