Spielplatz für Krabbel- und Kleinkinder in Eschersheim

S A C H S T A N D : Anregung vom 03.12.2009, OA 1038 entstanden aus Vorlage: OF 1075/9 vom 18.11.2009 Betreff: Spielplatz für Krabbel- und Kleinkinder in Eschersheim Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 237 vom 04.12.2009, Doppelhaushalt 2010 und 2011 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2010 - 2013. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 25.03.2010, § 7831, dokumentiert. OA 538/07 OBR 9; ST 279/08 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für den Erwerb und die Herrichtung der Spielplatzfläche für Kleinkinder in Eschersheim werden die erforderlichen Mittel in den Haushalt 2010/2011 eingestellt. Begründung: Mit der Vorlage OA 538/07 sprachen sich der Ortsbeirat und im Anschluss daran auch die Stadtverordnetenversammlung dafür aus, neben dem Eingang des Eschersheimer Freibades auf dem Streifen neben der Fried-Lübbecke-Schule einen Spielplatz für Krabbelkinder und Kleinkinder einzurichten. Die Umsetzung eines solchen Spielplatzes für Kleinstkinder scheiterte bislang daran, dass die nötigen Mittel für den Erwerb des vorgesehenen Geländes von den Bäderbetrieben sowie die Planung und Herrichtung nicht verfügbar waren. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung vom 08.11.2007, OA 538 Stellungnahme des Magistrats vom 08.02.2008, ST 279 Stellungnahme des Magistrats vom 25.05.2010, ST 739 Antrag vom 28.02.2013, OF 574/9 Anregung an den Magistrat vom 14.03.2013, OM 2059 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt und Sport Versandpaket: 09.12.2009 Beratungsergebnisse: 37. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 14.01.2010, TO I, TOP 31 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 1038 wird bis zu den Etatberatungen zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler 39. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 11.03.2010, TO I, TOP 56 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 1038 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (= vereinfachtes Verfahren) REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 67 2