Beleuchtungskonzept Galluswarte (Frankenallee) in das Programm „Schöneres Frankfurt“ aufnehmen

S A C H S T A N D : Anregung vom 17.06.2014, OA 524 entstanden aus Vorlage: OF 453/1 vom 01.06.2014 Betreff: Beleuchtungskonzept Galluswarte (Frankenallee) in das Programm "Schöneres Frankfurt" aufnehmen Vorgang: OM 2394/13 OBR 1; ST 1614/13 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, die Bahnunterführung Galluswarte/Frankenallee in das Investitionsprogramm "Schöneres Frankfurt" aufzunehmen und in das vorhandene Projekt "Stadtteileingang Galluswarte" zu integrieren. Begründung: In seiner Stellungnahme vom 22.11.2013, ST 1614, berichtet der Magistrat, dass für die Realisierung des o. g. Projektes im Haushalt Mittel eingestellt werden müssen. Dies ist z. B. durch die Aufnahme in das Investitionsprogramm "Schöneres Frankfurt" möglich. Der Magistrat pflichtet dem Ortsbeirat bei, dass sich durch eine Illumination das Bild deutlich verbessern könnte. Im Zuge der Umsetzung des Wettbewerbsergebnisses "Stadtteileingang Galluswarte" wird derzeit ein Illuminationskonzept für die südlich gelegene Bahnunterführung an der Mainzer Landstraße als Teil des Investitionsprogramms "Schöneres Frankfurt" erarbeitet. Es macht Sinn, die Bahnunterführung Galluswarte/Frankenallee in dieses Illuminationskonzept zu integrieren. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 27.08.2013, OM 2394 Stellungnahme des Magistrats vom 22.11.2013, ST 1614 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Versandpaket: 25.06.2014 Beratungsergebnisse: 31. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 14.07.2014, TO I, TOP 31 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 524 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: SPD, LINKE. und ELF Piraten; CDU und GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (= Ablehnung) FREIE WÄHLER und RÖMER (= Annahme) 32. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 22.07.2014, TO I, TOP 32 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 524 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER gegen FDP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD und REP (= Annahme) 33. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 24.07.2014, TO II, TOP 45 Beschluss: Der Vorlage OA 524 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, ELF Piraten, RÖMER, NPD und REP gegen FDP (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 4878, 33. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 24.07.2014 Aktenzeichen: 60 10