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Elektromobilität im Ortsbezirk 10 verbessern

Vorlagentyp: OA

Anregung

Der Magistrat wird unter Bezugnahme auf die Stellungnahme vom 04.02.2022, ST 330, um Prüfung und Berichterstattung gebeten, wie die Elektromobilität auch im Frankfurter Nordosten deutlich besser und schneller als bisher abgestimmt genehmigt und realisiert werden kann. Von besonderem Interesse ist dabei die Ladeinfrastruktur.

Begründung

Die Förderung der Elektromobilität ist ein wichtiges Ziel auch in den Stadtteilen des Ortsbezirks 10. Diese gilt es deutlich voranzubringen, nachdem es in den vergangenen Jahren leider an Erfolgen, der Schnelligkeit bei der Genehmigung und dem koordinierten Vorgehen bei der Festlegung der städtischen Zuständigkeiten mangelte. Entsprechende Hinweise auf strukturelle Mängel und unkoordiniertes Handeln können der genannten Stellungnahme entnommen werden, obwohl seit Jahren Verbesserungen erreicht werden sollten. Monatelange ämterübergreifende Genehmigungsverfahren müssen endlich vereinfacht werden.

Beratungsverlauf 2 Sitzungen

9
9. Sitzung Ausschuss für Wirtschaft, Recht und Frauen
TO I
⏸ Zurückgestellt

GRÜNE, SPD, FDP, AfD, Volt und BFF-BIG gegen CDU, LINKE. und ÖkoLinX-ELF (= Annahme)

Annahme:
CDU LINKE ÖkoLinX-ELF
Alle:
GRÜNE SPD FDP AfD Volt BFF-BIG
9
9. Sitzung Ausschuss für Mobilität und Smart-City
TO I
⏸ Zurückgestellt

GRÜNE, SPD, FDP, AfD und Volt gegen CDU, LINKE., ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme); BFF-BIG (= vereinfachtes Verfahren)

Annahme:
CDU LINKE ÖkoLinX-ELF FRAKTION
Alle:
GRÜNE SPD FDP AfD Volt
Enthaltung:
BFF-BIG