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Elektromobilität im Ortsbezirk 10 verbessern

Vorlagentyp: OA

Anregung

Der Magistrat wird unter Bezugnahme auf die Stellungnahme vom 04.02.2022, ST 330, um Prüfung und Berichterstattung gebeten, wie die Elektromobilität auch im Frankfurter Nordosten deutlich besser und schneller als bisher abgestimmt genehmigt und realisiert werden kann. Von besonderem Interesse ist dabei die Ladeinfrastruktur.

Begründung

Die Förderung der Elektromobilität ist ein wichtiges Ziel auch in den Stadtteilen des Ortsbezirks 10. Diese gilt es deutlich voranzubringen, nachdem es in den vergangenen Jahren leider an Erfolgen, der Schnelligkeit bei der Genehmigung und dem koordinierten Vorgehen bei der Festlegung der städtischen Zuständigkeiten mangelte. Entsprechende Hinweise auf strukturelle Mängel und unkoordiniertes Handeln können der genannten Stellungnahme entnommen werden, obwohl seit Jahren Verbesserungen erreicht werden sollten. Monatelange ämterübergreifende Genehmigungsverfahren müssen endlich vereinfacht werden.

Beratungsverlauf 2 Sitzungen

Sitzung 9
Ausschusses für Wirtschaft, Recht und Frauen
TO I, TOP 19
Angenommen
nicht auf TO Die Vorlage OA 201 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne SPD FDP AFD VOLT BFF-BIG FRAKTION
Ablehnung:
CDU Linke ÖkoLinX-ELF
Sitzung 9
Ausschusses für Mobilität und Smart-City
TO I, TOP 33
Angenommen
nicht auf TO Die Vorlage OA 201 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne SPD FDP AFD VOLT
Ablehnung:
CDU Linke ÖkoLinX-ELF FRAKTION BFF-BIG