Fläche für den Gemeinbedarf, Flur 5, Flurstück 466/1 - Gemarkung Harheim hier: Schulerweiterungsfläche gemäß Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 10.09.09, §.6712
Vorlagentyp: OA
Inhalt
S A C H S T A N D :
Anregung vom 14.05.2012, OA 199 entstanden aus Vorlage:
OF 70/14 vom
26.04.2012 Betreff: Fläche für den Gemeinbedarf, Flur 5, Flurstück 466/1
- Gemarkung Harheim hier: Schulerweiterungsfläche gemäß Beschluss der
Stadtverordnetenversammlung vom 10.09.09, § 6712 Vorgang: OA 64/11 OBR 14 Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, die betreffende
Fläche als Erweiterung des Schulgeländes herzurichten. Die Ausweisung und
Gestaltung soll mit der Grundschule und dem Kinderzentrum In den Schafgärten
abgestimmt werden. Begründung: Der Erweiterungsbau der Grundschule, auch mit der
Ausweisung als Ganztagsschule, wird eine zunehmende Schülerzahl zu verkraften
haben. Das Baugebiet Harheim-Nord sowie das in der Erschließungsphase
befindliche Baugebiet Harheim-Süd tragen zu der wachsenden Schülerzahl immens
bei. Die Erweiterung des vorhandenen Schulgeländes ist daher notwendig, da die
große Anzahl der Grundschulkinder die Fläche benötigt. Auch mit der geplanten
Symbiose zwischen Ganztagsschule und dem neuen Kinderzentrum In den Schafgärten
wird der Bedarf für eine erweiterte Fläche zunehmen. Antragstellender
Ortsbeirat:
Ortsbeirat 14 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage:
Bericht des
Magistrats vom 07.12.2012, B 541
Zuständige Ausschüsse:
Ausschuss für
Bildung und Integration Versandpaket: 23.05.2012 Beratungsergebnisse: 11. Sitzung des
Ausschusses für Bildung und Integration am 18.06.2012, TO I, TOP 25
Beschluss: nicht auf TO
Die Beratung der
Vorlage OA 199 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung
zurückgestellt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD,
FDP, FREIE WÄHLER und Piraten 12. Sitzung des
Ausschusses für Bildung und Integration am 27.08.2012, TO I, TOP 26
Bericht: TO II Die
Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA
199 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung mit Angabe der
Kosten überwiesen.
Abstimmung: CDU und GRÜNE
gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten (= Annahme)
Sonstige Voten/Protokollerklärung: RÖMER und REP (= vereinfachtes
Verfahren) 14. Sitzung der
Stadtverordnetenversammlung am 06.09.2012, TO II, TOP 40 Beschluss: Die Vorlage OA
199 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung mit Angabe der
Kosten überwiesen.
Abstimmung: CDU und GRÜNE
gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten (= Annahme) sowie RÖMER und
REP (= vereinfachtes Verfahren) Beschlussausfertigung(en):
§ 2057, 14. Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung vom 06.09.2012 Aktenzeichen: 40 2