Schutz des denkmalgeschützten ehemaligen Biologischen Instituts in der Siesmayerstraße durch ein Instandsetzungsgebot nach § 177 BauGB

S A C H S T A N D : Anregung vom 22.05.2017, OA 161 entstanden aus Vorlage: OF 281/2 vom 03.05.2017 Betreff: Schutz des denkmalgeschützten ehemaligen Biologischen Instituts in der Siesmayerstraße durch ein Instandsetzungsgebot nach § 177 BauGB Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, am denkmalgeschützten ehemaligen Biologischen Institut in der Siesmeyerstraße eine Untersuchung über den Bauzustand gemäß § 177 BauGB zu veranlassen und danach ein Instandsetzungsgebot nach § 177 BauGB zu erlassen, um das Haus vor weiterem Verfall zu schützen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 22.12.2017, ST 2509 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Versandpaket: 31.05.2017 Beratungsergebnisse: 12. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 19.06.2017, TO I, TOP 27 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 161 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER 13. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 21.08.2017, TO I, TOP 44 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 161 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD und BFF gegen LINKE. (= Annahme) sowie FDP und FRAKTION (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRANKFURTER (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 1620, 13. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau vom 21.08.2017 Aktenzeichen: 60 3