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Entsiegelung von Flächen (im Frankfurter Westen)

Vorlagentyp: OA

Anregung

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, dem Ortsbeirat diejenigen Flächen im Ortsbezirk 6 mitzuteilen, die sich in städtischer Hand befinden, damit der Ortsbeirat gemäß der Antwort des Magistrats im vorgenannten Bericht diejenigen Flächen in städtischem Besitz auf die Möglichkeit der Entsiegelung hin überprüfen kann. Um sicherzustellen, dass künftig bei allen Projekten im Ortsbezirk auf die geringste Versiegelung geachtet wird, wird der Magistrat gebeten, den Ortsbeirat entsprechend einzubinden.

Begründung

Um schnellstmöglich diejenigen Flächen auf Entsiegelung hin zu überprüfen, die wenigstens in städtischem Besitz sind, sollte dem Ortsbeirat eine entsprechende Liegenschaftsliste überlassen werden. Damit nicht überflüssige Versiegelungen im Ortsbezirk vorgenommen werden, könnten hier die Mitglieder des Ortsbeirates durch ihre Ortskenntnisse bei den Planungen und Gestaltungen hilfreiche Informationen geben.

Beratungsverlauf 9 Sitzungen

Sitzung 5
Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
TO I, TOP 27
Zurückgestellt / Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 124 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke FDP AFD VOLT ÖkoLinX-ELF BFF-BIG FRAKTION
Sitzung 5
Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
TO I, TOP 30
Zurückgestellt / Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 124 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke FDP AFD VOLT ÖkoLinX-ELF BFF-BIG FRAKTION
Sitzung 6
Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
TO I, TOP 31
Zurückgestellt / Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 124 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke FDP AFD VOLT ÖkoLinX-ELF BFF-BIG FRAKTION
Sitzung 6
Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
TO I, TOP 30
Zurückgestellt / Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 124 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke FDP VOLT ÖkoLinX-ELF BFF-BIG
Sitzung 7
Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
TO I, TOP 31
Zurückgestellt / Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 124 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke FDP AFD VOLT ÖkoLinX-ELF BFF-BIG
Sitzung 7
Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
TO I, TOP 37
Zurückgestellt / Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 124 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke FDP AFD VOLT ÖkoLinX-ELF FRAKTION
Sitzung 8
Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
TO I, TOP 159
Angenommen
Der Vorlage OA 124 wird im Rahmen der Vorlage NR 370 zugestimmt.
Zustimmung:
Grüne SPD FDP VOLT Linke FRAKTION Gartenpartei
Ablehnung:
CDU BFF-BIG AFD ÖkoLinX-ELF
Sitzung 8
Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
TO I, TOP 92
Angenommen
Der Vorlage OA 124 wird im Rahmen der Vorlage NR 370 zugestimmt.
Zustimmung:
Grüne SPD FDP VOLT FRAKTION Gartenpartei
Ablehnung:
CDU BFF-BIG Linke AFD ÖkoLinX-ELF
Sitzung 13
Stadtverordnetenversammlung
TO I, TOP 8
Angenommen
1. a) Der Vorlage NR 370 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Dr. Langner, Serke, Schwichtenberg, Edelmann, Podstatny und Christann dienen zur Kenntnis. 2. a) Der Vorlage OA 124 wird im Rahmen der Vorlage NR 370 zugestimmt. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Dr. Langner, Serke, Schwichtenberg, Edelmann, Podstatny und Christann dienen zur Kenntnis.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke FDP AFD VOLT ÖkoLinX-ELF FRAKTION Gartenpartei
Ablehnung:
BFF-BIG