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Entsiegelung von Flächen

Vorlagentyp: OA

Inhalt

Anregung vom 10.09.2019, OA 451 entstanden aus Vorlage: OF 1113/6 vom 21.08.2019

Betreff: Entsiegelung von Flächen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, für den Bereich des Ortsbezirks 6 ein Konzept zur Entsiegelung von Flächen zu entwickeln. Das Konzept soll mindestens folgende Eckpunkte enthalten:

  1. Kurzfristig werden Flächen sowohl auf öffentlichen als auch auf privaten Grundstücken identifiziert, die sich für eine Entsiegelung eignen.

  2. Die in öffentlicher Hand befindlichen Flächen werden je nach zeitlicher und finanzieller Machbarkeit priorisiert.

  3. Für die in privater Hand befindlichen Flächen werden Planungen entwickelt, wie ggf. mit Beihilfen aus öffentlichen Haushalten die Entsiegelung bewirkt werden kann. Begründung: Im Bereich des Ortsbezirks existieren viele vollständig versiegelte Flächen sowohl in öffentlichem als auch in privatem Eigentum. Es ist allgemein bekannt, dass solche wasserundurchlässigen Flächen zur Vertrocknung der Böden und der Erhöhung der Umgebungstemperatur beitragen, ebenso werden Pflanzen- und Tierarten verdrängt etc. Es lohnt sich, die Flächen im Ortsbezirk darauf zu untersuchen, ob und wie eine Entsiegelung funktionieren kann. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Bericht des Magistrats vom 27.04.2020, B 202 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt und Sport Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Versandpaket: 18.09.2019

Beratungsverlauf 4 Sitzungen

Sitzung 34
Ausschusses für Umwelt und Sport
TO I, TOP 40
Zurückgestellt / Beraten
nicht auf TO Die Vorlage OA 451 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
SPD Grüne FDP BFF Frankfurter
Ablehnung:
AFD Linke FRAKTION
Sitzung 34
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
TO I, TOP 49
Zurückgestellt / Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 451 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF FRAKTION Frankfurter
Sitzung 35
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
TO I, TOP 42
Zurückgestellt / Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 451 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF FRAKTION Frankfurter
Sitzung 36
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
TO I, TOP 41
Zurückgestellt / Beraten
nicht auf TO Die Vorlage OA 451 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
CDU SPD Grüne FRAKTION FDP
Ablehnung:
AFD Linke BFF Frankfurter