Realisierungszeitraum des Projekts Boehlepark verbindlich festlegen Vortrag des Magistrats vom 01.03.2010, M 35

Anregung vom 16.04.2010, OA 1102 entstanden aus Vorlage: OF 1035/5 vom 13.04.2010

Betreff: Realisierungszeitraum des Projekts Boehlepark verbindlich festlegen Vortrag des Magistrats vom 01.03.2010, M 35 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Vorlage M 35 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass die Realisierung des Projekts Boehlepark mit den Maßnahmen zur Wiederherstellung der öffentlichen Zugänglichkeit verbindlich für das Jahr 2012 festgeschrieben wird. Begründung: Der Ortsbeirat 5 bedauert außerordentlich, dass die Maßnahmen zur Wiederherstellung der öffentlichen Zugänglichkeit des Boehleparkes erneut zurückgestellt wurden. Aus Sicht des Ortsbeirates 5 ist auch nachvollziehbar, dass bei der Abwägung der Maßnahmen aufgrund der zur Verfügung stehenden Mittel der Boehlepark wegen der unmittelbaren Nähe zum Stadtwald als Naherholungsgebiet gegenüber dem Wasserpark mit niedrigerer Priorität versehen wurde. Die Formulierung, wonach das Projekt gegebenenfalls im Haushalt 2012 neu angemeldet wird, erweckt jedoch den Anschein der Vertagung auf unabsehbare Zeit und ist daher nicht hinzunehmen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 01.03.2010, M 35