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Ein Aus für soziale Einrichtungen in Frankfurt? Antrag der FRANKFURTER vom 08.12.2016, NR 192

Vorlagentyp: OA

Inhalt

Anregung vom 17.01.2017, OA 106 entstanden aus Vorlage: OF 77/4 vom 02.01.2017

Betreff: Ein Aus für soziale Einrichtungen in Frankfurt? Antrag der FRANKFURTER vom 08.12.2016, NR 192 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, den Mietern der Immobilie Burgstraße 106 in Frankfurt-Bornheim bei der möglichen Suche nach neuen Räumen behilflich zu sein. Begründung: Den Mietern der Immobilie Burgstraße 106 in Frankfurt-Bornheim wurde nach Aussage von Betroffenen seitens der Hausverwaltung, der AUXILIA AG Grundstücksverwaltung, gekündigt. Das Areal beziehungsweise der Gebäudekomplex zwischen Burgstraße, Eichwaldstraße und Petterweilstraße beherbergt seit Jahrzehnten bedeutende und anerkannte Sozialvereine und Institutionen, die künftig sprichwörtlich auf der Straße stehen werden und in ihrer Existenz bedroht sind. Darüber hinaus bedeutet dies eine Gefährdung ihrer sozialen und gesellschaftspolitischen Beratungs- und Betreuungsarbeit. Mieterinnen und Mieter der Immobilie sind unter anderem die Vereine/Institutionen - berami - berufliche Integration e. V. - Blaues Kreuz - Beratungsstelle


- Institutsambulanz PIA der Klinik Hohe Mark - KUBI e. V. (Verein für Kultur und Bildung e. V./Kültür ve Egitim Dernegi) - medico international e. V. sowie privatwirtschaftliche Unternehmen wie - Alnatura Bio Supermarkt - Amiga Frauen-Fitness-Studio/Base Training - GFS Steuerberatungsgesellschaft mbH - h.a.l.m. elektronik GmbH (photovoltaic technologie). Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4Hauptvorlage: Antrag vom 08.12.2016, NR 192

Beratungsverlauf 3 Sitzungen

Sitzung 7
Ausschusses für Soziales und Gesundheit
TO I, TOP 7
Zurückgestellt / Beraten
1. Die Vorlage NR 192 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 2. Die Vorlage OA 106 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD FDP BFF
Ablehnung:
FRAKTION
Sitzung 10
Stadtverordnetenversammlung
TO II, TOP 15
Zurückgestellt / Beraten
1. Die Vorlage NR 192 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 2. Die Vorlage OA 106 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD FDP BFF
Ablehnung:
Linke FRAKTION Frankfurter ÖkoLinX-ARL
Sitzung 38
Jugendhilfeausschusses
TO I, TOP 18
Angenommen
Der Vorlage OA 106 wird zugestimmt. Beschlussausfertigung(en): § 958,