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Kündigungen der Mietverträge in der Burgstraße 106: Eine Katastrophe für soziale Institutionen Frankfurts?

Vorlagentyp: NR FRANKFURTER

Begründung

Burgstraße 106: Eine Katastrophe für soziale Institutionen Frankfurts? Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten den Mietern der Immobilie Burgstraße 106 in Frankfurt-Bornheim bei der möglichen Suche nach neuem Räumen behilflich zu sein. Begründung: Den Mietern der Immobilie Burgstraße 106 in Frankfurt-Bornheim wurde gekündigt. Das Areal beziehungsweise der Gebäudekomplex zwischen Burgstraße, Eichwaldstraße und Petterweilstraße beherbergt seit Jahrzehnten bedeutende und anerkannte Sozialvereine und Institutionen, die künftig sprichwörtlich auf der Straße stehen werden und in ihrer Existenz bedroht sind. Darüber hinaus bedeutet dies eine Gefährdung ihrer sozialen und gesellschaftspolitischen Beratungs- und Betreuungsarbeit. Mieter der Immobilie sind unter anderem die nachfolgenden Vereine / Institutionen: - berami - berufliche Integration e. V. - Blaues Kreuz - Beratungsstelle - Institutsambulanz PIA der Klinik Hohe Mark - KUBI e. V. (Verein für Kultur und Bildung e.V. / Kültür ve Egitim Dernegi) - medico international e. V. Sowie privatwirtschaftliche Unternehmen, wie: - Alnatura Bio Supermarkt - Amiga Frauen-Fitness-Studio / Base Training - GFS Steuerberatungsgesellschaft mbH - h.a.l.m. elektronik GmbH (photovoltaic technologie).

Inhalt

Antrag vom 08.12.2016, NR 192

Betreff: Kündigungen der Mietverträge in der Burgstraße 106: Eine Katastrophe für soziale Institutionen Frankfurts? Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten den Mietern der Immobilie Burgstraße 106 in Frankfurt-Bornheim bei der möglichen Suche nach neuem Räumen behilflich zu sein. Begründung: Den Mietern der Immobilie Burgstraße 106 in Frankfurt-Bornheim wurde gekündigt. Das Areal beziehungsweise der Gebäudekomplex zwischen Burgstraße, Eichwaldstraße und Petterweilstraße beherbergt seit Jahrzehnten bedeutende und anerkannte Sozialvereine und Institutionen, die künftig sprichwörtlich auf der Straße stehen werden und in ihrer Existenz bedroht sind. Darüber hinaus bedeutet dies eine Gefährdung ihrer sozialen und gesellschaftspolitischen Beratungs- und Betreuungsarbeit. Mieter der Immobilie sind unter anderem die nachfolgenden Vereine / Institutionen: - berami - berufliche Integration e. V. - Blaues Kreuz - Beratungsstelle


- Institutsambulanz PIA der Klinik Hohe Mark - KUBI e. V. (Verein für Kultur und Bildung e.V. / Kültür ve Egitim Dernegi) - medico international e. V. Sowie privatwirtschaftliche Unternehmen, wie: - Alnatura Bio Supermarkt - Amiga Frauen-Fitness-Studio / Base Training - GFS Steuerberatungsgesellschaft mbH - h.a.l.m. elektronik GmbH (photovoltaic technologie).Nebenvorlage: Anregung vom 17.01.2017, OA 106

Beratungsverlauf 4 Sitzungen

Sitzung 7
Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
TO I, TOP 8
Zurückgestellt / Beraten
nicht auf TO Die Vorlage NR 192 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD FDP BFF FRAKTION
Ablehnung:
Linke Frankfurter
Sitzung 7
Ausschusses für Soziales und Gesundheit
TO I, TOP 7
Zurückgestellt / Beraten
1. Die Vorlage NR 192 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 2. Die Vorlage OA 106 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD FDP BFF
Ablehnung:
FRAKTION
Sitzung 10
Stadtverordnetenversammlung
TO II, TOP 15
Zurückgestellt / Beraten
1. Die Vorlage NR 192 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 2. Die Vorlage OA 106 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD FDP BFF
Ablehnung:
Linke FRAKTION Frankfurter ÖkoLinX-ARL
Sitzung 37
Jugendhilfeausschusses
TO I, TOP 3
Zurückgestellt / Beraten
Die Vorlage NR 192 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Beschlussausfertigung(en): § 958,

Reden im Parlament

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