Zusätzliche Straßenleuchten durch LED-Umrüstung in der Gaslaternen-Optik erhalten
Vorlagentyp: NR CDU GRÜNE
Begründung
LED-Umrüstung in der Gaslaternen-Optik erhalten Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen. Der Magistratsvorlage M 69 "Grundsatzbeschluss zur Umrüstung von Gasleuchten" wird mit folgenden Ergänzungen zugestimmt:
- Die zur Umrüstung vorgesehenen Gebiete werden um das Gebiet der Erhaltungssatzung Heddernheim (Ortsbezirk 8) und im Ortsbezirk 4 (Bornheim, Ostend) um den im Gebiet der Erhaltungssatzung liegenden historischen Dorfkern Bornheim erweitert.
- Zudem werden die in den folgenden Gebieten und Straßen stehenden Gasleuchten auf LED unter Erhalt der Gaslaternen-Optik umgerüstet:
- a)Ortsbezirk 4 (Bornheim, Ostend): Carl-Heike-Weg (unter Denkmalschutz stehend); Karree rund um den Parlamentsplatz
- b)Ortsbezirk 3 (Nordend): Gebiet des mittleren Nordends
- c)Ortsbezirk 8 (Heddernheim, Niederursel, Nordweststadt): Dillgasse, Brühlstraße bis zur Einmündung Dillgasse, Heddernheimer Landstraße (ab Hausnummer 1 bis Domitianstraß
- e), Domitianstraße (zw. Heddernheimer Landstraße und Cohausenstraß
- e), Herborner Straße, Georg-Wolff-Straße (jeweils die Straßenabschnitte, die nicht schon im Gebiet der Erhaltungssatzung liegen)
- Die hierfür entstehenden zusätzlichen Umrüstungskosten in Höhe von rund 1 Mio. € werden im Rahmen des Gesamtbudgets der im Produktbereich 16.3 unter den Projektdefinitionen 5.001249 und 5.001250 zur Verfügung stehenden Mittel gedeckt. Begründung: Wiewohl die Stadtverordnetenversammlung die fachlich fundierte Auswahl und Abgrenzung der Umrüstungsgebiete, in denen die vorhandenen Gasleuchten durch Austausch der nicht mehr verkehrssicheren Masten gegen Nachbildungen in gleicher Optik und die Ausrüstung der historischen Laternengehäuse mit LED-Lichttechnik anerkennt, kommt sie - die im Antragstenor genannten Gebiete betreffend - in ihrer Abwägungsentscheidung zu der Schlussfolgerung, dass auch in diesen Gebieten die Voraussetzungen dafür gegeben sind, diese zusätzlich als Umrüstungsgebiete vorzusehen. Damit werden nur Anregungen von Ortsbeiräten aufgegriffen (Ziff. 1: OA 534, OA 537, OA 538 ; Ziff. 2: OA 507, OA 538). Insgesamt werden so ca. 880 weitere Gasleuchten auf LED-Leuchten umgerüstet. Die hierdurch entstehenden zusätzlichen Umrüstungskosten in Höhe von rund 1 Mio. € werden im Rahmen des zur Verfügung stehenden Gesamtbudgets gedeckt.
Inhalt
Antrag vom 18.07.2014, NR 974
Betreff: Zusätzliche Straßenleuchten durch LED-Umrüstung in der Gaslaternen-Optik erhalten Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen. Der Magistratsvorlage M 69 "Grundsatzbeschluss zur Umrüstung von Gasleuchten" wird mit folgenden Ergänzungen zugestimmt:
- Die zur Umrüstung vorgesehenen Gebiete werden um das Gebiet der Erhaltungssatzung Heddernheim (Ortsbezirk 8) und im Ortsbezirk 4 (Bornheim, Ostend) um den im Gebiet der Erhaltungssatzung liegenden historischen Dorfkern Bornheim erweitert.
- Zudem werden die in den folgenden Gebieten und Straßen stehenden Gasleuchten auf LED unter Erhalt der Gaslaternen-Optik umgerüstet:
- a)Ortsbezirk 4 (Bornheim, Ostend): Carl-Heike-Weg (unter Denkmalschutz stehend); Karree rund um den Parlamentsplatz
- b)Ortsbezirk 3 (Nordend): Gebiet des mittleren Nordends
- c)Ortsbezirk 8 (Heddernheim, Niederursel, Nordweststadt): Dillgasse, Brühlstraße bis zur Einmündung Dillgasse, Heddernheimer Landstraße (ab Hausnummer 1 bis Domitianstraß
- e), Domitianstraße (zw. Heddernheimer Landstraße und Cohausenstraß
- e), Herborner Straße, Georg-Wolff-Straße (jeweils die Straßenabschnitte, die nicht schon im Gebiet der Erhaltungssatzung liegen)
- Die hierfür entstehenden zusätzlichen Umrüstungskosten in Höhe von rund 1 Mio. € werden im Rahmen des Gesamtbudgets der im Produktbereich 16.3 unter den Projektdefinitionen 5.001249 und 5.001250 zur Verfügung stehenden Mittel gedeckt. Begründung: Wiewohl die Stadtverordnetenversammlung die fachlich fundierte Auswahl und Abgrenzung der Umrüstungsgebiete, in denen die vorhandenen Gasleuchten durch Austausch der nicht mehr verkehrssicheren Masten gegen Nachbildungen in gleicher Optik und die Ausrüstung der historischen Laternengehäuse mit LED-Lichttechnik anerkennt, kommt sie - die im Antragstenor genannten Gebiete betreffend - in ihrer Abwägungsentscheidung zu der Schlussfolgerung, dass auch in diesen Gebieten die Voraussetzungen dafür gegeben sind, diese zusätzlich als Umrüstungsgebiete vorzusehen. Damit werden nur Anregungen von Ortsbeiräten aufgegriffen (Ziff. 1: OA 534, OA 537, OA 538 ; Ziff. 2: OA 507, OA 538). Insgesamt werden so ca. 880 weitere Gasleuchten auf LED-Leuchten umgerüstet. Die hierdurch entstehenden zusätzlichen Umrüstungskosten in Höhe von rund 1 Mio. € werden im Rahmen des zur Verfügung stehenden Gesamtbudgets gedeckt.Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 28.03.2014, M 69
Beratungsverlauf 2 Sitzungen
Sitzung
32
Haupt- und Finanzausschusses
TO I, TOP 26
1. Der Vorlage M 69 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 974 zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 941 wird abgelehnt. 3. Der Vorlage NR 974 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Die Vorlage NR 976 wird abgelehnt. 5. Die Vorlage NR 983 wird abgelehnt. 6. Die Vorlage NR 987 wird abgelehnt. 7. Die Vorlage OA 506 wird abgelehnt. 8. Der Vorlage OA 507 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass . . 9. Die Vorlage OA 512 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 10. Die Vorlage OA 522 wird abgelehnt. 11. Die Vorlage OA 532 wird abgelehnt. 12. Der Vorlage OA 534 wird im Rahmen der Vorlage NR 974 zugestimmt. 13. Die Vorlage OA 536 wird abgelehnt. 14. a) Der Ziffer 2. Vorlage OA 537 wird im Rahmen der Vorlage NR 974 zugestimmt. b) Die Ziffern 1. und 3. bis 6. der Vorlage OA 537 werden im vereinfachten Verfahren erledigt. 15. a) Den Ziffern 1. und 2. der Vorlage OA 538 wird im Rahmen der Vorlage NR 974 zugestimmt. b) Die Ziffern 3. und 4. der Vorlage OA 538 werden im vereinfachten Verfahren erledigt. 16. Die Vorlage OA 539 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung unter Angabe der Kosten überwiesen.
Zustimmung:
CDU Grüne
Ablehnung:
SPD Linke FDP Freie Wähler Römer Elf Piraten Berichterstattung Sowie Linke Berichterstattung
Sitzung
33
Stadtverordnetenversammlung
TO I, TOP 5
1. Der Vorlage M 69 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 974 zugestimmt. Namentliche Abstimmung zur Vorlage M 69 auf Antrag der FREIEN WÄHLER- und RÖMER-Fraktion: Stadtverordneter Amann Nein Stadtverordnete Arslaner-Gölbasi Ja Stadtverordnete auf der Heide Ja Stadtverordnete Ayyildiz Nein Stadtverordneter Baier Ja Stadtverordnete Barbosa de Lima Ja Stadtverordneter Dr. Betakis Nein Stadtverordnete Brein Ja Stadtverordneter Brillante Ja (im Rahmen OA 512) Stadtverordnete Burkert fehlt Stadtverordneter Burkhardt Ja Stadtverordnete Busch Nein Stadtverordnete Czerny Ja Stadtverordneter Daum Ja Stadtverordnete David Ja Stadtverordneter Deusinger fehlt Stadtverordnete Diallo Ja Stadtverordnete Ditfurth fehlt Stadtverordnete Dörhöfer Ja Stadtverordneter Dr. Dürbeck Ja Stadtverordneter Emmerling fehlt Stadtverordnete Fischer Ja Stadtverordneter Förster Ja (im Rahmen OA 512) Stadtverordneter Dr. Gärtner Nein Stadtverordneter Gerhardt Ja Stadtverordnete Hanisch Ja Stadtverordneter Dr. Harsche Ja Stadtverordneter Heimpel Nein Stadtverordneter Heuser Ja Stadtverordneter Homeyer Ja Stadtverordneter Hübner Nein Stadtverordneter Josef Nein Stadtverordnete Kauder Ja Stadtverordneter Kirchner Ja Stadtverordneter Kliehm Ja (im Rahmen OA 512) Stadtverordneter Klingelhöfer Nein Stadtverordneter Knudt Nein Stadtverordneter Dr. Kößler Ja Stadtverordneter Krebs Enthaltung Stadtverordnete Lang Ja Stadtverordneter Lange Ja Stadtverordneter Langer Nein Stadtverordnete Latsch Nein Stadtverordneter zu Löwenstein Ja Stadtverordnete Loizides Ja Stadtverordneter Maier Ja Stadtverordnete Meister Ja Stadtverordnete Momsen fehlt Stadtverordnete Moussa Nein Stadtverordneter Müller Nein Stadtverordneter Münz Ja Stadtverordnete Nazarenus-Vetter Ja Stadtverordneter Ochs fehlt Stadtverordneter Oesterling Nein Stadtverordnete Pauli Nein Stadtverordneter Paulsen Ja Stadtverordneter Pawlik Nein Stadtverordneter Podstatny Nein Stadtverordneter Popp Ja Stadtverordnete Purkhardt Ja Stadtverordneter Quirin Ja Stadtverordneter Dr. Dr. Rahn Nein Stadtverordneter Reininger Nein Stadtverordneter Reiß Ja Stadtverordnete Rinn Nein Stadtverordneter Dr. Römer Nein Stadtverordneter Schenk Nein Stadtverordnete Scheurich Nein Stadtverordneter Dr. Schmitt Ja Stadtverordnete Schubring Ja Stadtverordneter Serke Ja Stadtverordneter Dr. Seubert Ja Stadtverordneter Siefert Ja Stadtverordneter Siegler Ja Stadtverordneter Stapf Ja Stadtverordneter Stock Ja Stadtverordnete Streb-Hesse Nein Stadtverordnete Tafel-Stein Nein Stadtverordneter Taskin Ja Stadtverordnete Dr. Teufel Ja Stadtverordnete Thiele Nein Stadtverordnete Triantafillidou Ja Stadtverordneter Trinklein fehlt Stadtverordneter Tschierschke Nein Stadtverordneter Ulshöfer Ja Stadtverordneter Vielhauer Ja Stadtverordneter Freiherr von Wangenheim Nein Stadtverordneter Arnold Weber Nein Stadtverordnete Sylvia Weber Nein Stadtverordnete Weil-Döpel Nein Stadtverordnete Werner Ja Stadtverordnete Dr. Weyland Ja Stadtverordnete Dr. Wolter-Brandecker Nein Hinweis: Die Zustimmung zur Vorlage M 69 erfolgt unter Berücksichtigung der Ergänzung durch die Vorlage NR 974. 2. Die Vorlage NR 941 wird abgelehnt. 3. Der Vorlage NR 974 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Die Vorlage NR 976 wird abgelehnt. 5. Die Vorlage NR 983 wird abgelehnt. 6. Die Vorlage NR 987 wird abgelehnt. 7. Die Vorlage OA 506 wird abgelehnt. 8. Der Vorlage OA 507 wird im Rahmen der Vorlage NR 974 zugestimmt. 9. Die Vorlage OA 512 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 10. Die Vorlage OA 522 wird abgelehnt. 11. Die Vorlage OA 532 wird abgelehnt. 12. Der Vorlage OA 534 wird im Rahmen der Vorlage NR 974 zugestimmt. 13. Die Vorlage OA 536 wird abgelehnt. 14. a) Der Ziffer 2. Vorlage OA 537 wird im Rahmen der Vorlage NR 974 zugestimmt. b) Die Ziffern 1. und 3. bis 6. der Vorlage OA 537 werden im vereinfachten Verfahren erledigt. 15. a) Den Ziffern 1. und 2. der Vorlage OA 538 wird im Rahmen der Vorlage NR 974 zugestimmt. b) Die Ziffern 3. und 4. der Vorlage OA 538 werden im vereinfachten Verfahren erledigt. 16. a) Die Vorlage OA 539 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung unter Angabe der Kosten überwiesen. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten zu Löwenstein, Rinn, Podstatny, Dr. Dr. Rahn, Maier, Müller, Pauli, Oesterling und Förster sowie von Stadtrat Majer dienen zur Kenntnis.
Zustimmung:
CDU Grüne
Ablehnung:
SPD Linke FDP Freie Wähler Elf Piraten Römer REP
Enthaltung:
NPD
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