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Bebauungsplan Nr. 908

Vorlagentyp: NR RÖMER

Begründung

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschliessen: Der Vorlage M 20 vom 17.01.2014 wird mit folgender Massgabe zugestimmt: Der Magistrat stellt sicher, dass die Streuobststreifen erhalten werden und weist vorab geeignete Ausgleichsflächen im Stadtgebiet nach. Begründung: Mit der Vorlage M 20 vom 17.01.2014 beantragt der Magistrat die Zustimmung zum Bebauungsplan Nr. 908 - Südlich Am Riedsteg (Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB). Der Geltungsbereich wird begrenzt durch die Straße "Alt-Erlenbach" im Westen, den Feldweg "Am Riedsteg" im Norden, die Kleingartenanlage mit dem "Mühlweg" im Osten und durch den Neuen Friedhof Nieder-Erlenbach im Süden. Das Plangebiet wird komplett von dem Bebauungsplan Nr. 417 - in Kraft getreten am 12.06.1984 - abgedeckt, der für den größten Teil Landwirtschaftliche Fläche und im Süden auf einem schmalen Streifen Öffentliche Grünfläche - Friedhof festgesetzt. In dem Bereich ist noch eine kleine Fläche als Versorgungsfläche Main-Gas-Werke ausgewiesen. Das Plangebiet wird nach Ausführungen des Magistrats derzeit ausschließlich landwirtschaftlich genutzt. Es enthält einen Streuobststreifen in der Mitte, dessen Einbeziehung in den Entwurf zu prüfen sein wird, sowie eine landwirtschaftliche Lagerhalle in der Nordost-Spitze. Eine Umsetzung kann nur erfolgen, wenn sichergestellt ist, dass die Streuobststreifen erhalten werden und vom Magistrat vorab geeignete Ausgleichsflächen im Stadtgebiet nachgewiesen werden.

Inhalt

Antrag vom 11.03.2014, NR 827

Betreff: Bebauungsplan Nr. 908 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschliessen: Der Vorlage M 20 vom 17.01.2014 wird mit folgender Massgabe zugestimmt: Der Magistrat stellt sicher, dass die Streuobststreifen erhalten werden und weist vorab geeignete Ausgleichsflächen im Stadtgebiet nach. Begründung: Mit der Vorlage M 20 vom 17.01.2014 beantragt der Magistrat die Zustimmung zum Bebauungsplan Nr. 908 - Südlich Am Riedsteg (Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB). Der Geltungsbereich wird begrenzt durch die Straße "Alt-Erlenbach" im Westen, den Feldweg "Am Riedsteg" im Norden, die Kleingartenanlage mit dem "Mühlweg" im Osten und durch den Neuen Friedhof Nieder-Erlenbach im Süden. Das Plangebiet wird komplett von dem Bebauungsplan Nr. 417 - in Kraft getreten am 12.06.1984 - abgedeckt, der für den größten Teil Landwirtschaftliche Fläche und im Süden auf einem schmalen Streifen Öffentliche Grünfläche - Friedhof festgesetzt. In dem Bereich ist noch eine kleine Fläche als Versorgungsfläche Main-Gas-Werke ausgewiesen. Das Plangebiet wird nach Ausführungen des Magistrats derzeit ausschließlich landwirtschaftlich genutzt. Es enthält einen Streuobststreifen in der Mitte, dessen Einbeziehung in den Entwurf zu prüfen sein wird, sowie eine landwirtschaftliche Lagerhalle in der Nordost-Spitze. Eine Umsetzung kann nur erfolgen, wenn sichergestellt ist, dass die Streuobststreifen erhalten werden und vom Magistrat vorab geeignete Ausgleichsflächen im Stadtgebiet nachgewiesen werden.Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 17.01.2014, M 20 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Ausschuss für Umwelt und Sport Versandpaket: 12.03.2014

Beratungsverlauf 6 Sitzungen

Sitzung 28
Ausschusses für Umwelt und Sport
TO I, TOP 14
Zurückgestellt / Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 20 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 827 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 474 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU Grüne SPD Linke FDP Freie Wähler Elf Piraten Römer
Sitzung 28
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
TO I, TOP 23
Angenommen
1. Der Vorlage M 20 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 827 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage OA 474 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Zustimmung:
CDU Grüne FDP Elf Piraten
Ablehnung:
Linke Römer SPD Freie Wähler
Sitzung 29
Haupt- und Finanzausschusses
TO II, TOP 16
Zurückgestellt / Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 20 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 827 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 474 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU Grüne SPD Linke FDP Freie Wähler Elf Piraten Römer
Sitzung 29
Ausschusses für Umwelt und Sport
TO I, TOP 19
Angenommen
1. Der Vorlage M 20 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 827 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage OA 474 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Zustimmung:
CDU Grüne SPD
Ablehnung:
Linke Römer Freie Wähler Gegen Spd
Sitzung 30
Haupt- und Finanzausschusses
TO I, TOP 30
Angenommen
1. Der Vorlage M 20 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 827 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage OA 474 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Zustimmung:
CDU Grüne SPD FDP Elf Piraten
Ablehnung:
Linke Römer Freie Wähler
Sitzung 31
Stadtverordnetenversammlung
TO II, TOP 38
Angenommen
1. Der Vorlage M 20 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 827 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage OA 474 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Zustimmung:
CDU Grüne SPD FDP Elf Piraten REP
Ablehnung:
Linke Römer Freie Wähler

Reden im Parlament

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