3. Bauabschnitt für die Oberstufe (Gymnasium Nord, Westhausen)
Antrag
Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
- Der Vorlage M 76 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
- Die Beratung der Vorlage NR 68 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Begründung
Die vorausschauende Planung des 3. Bauabschnitts für das Gymnasium Nord, der hinsichtlich der hohen Qualität, Fläche und Ausstattung des Gebäudes für eine dauerhafte Nutzung konzipiert wurde, ist sehr zu begrüßen. Eine frühzeitige Planung von Anschlussnutzungen kann dazu beitragen den Standort optimal zu nutzen, Leerstände zu vermeiden und die Sanierung und Neugründung von Schulen durch die Bereitstellung eines Interimsstandortes zu beschleunigen.
Beratungsverlauf 6 Sitzungen
GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, Volt und FRAKTION gegen CDU und BFF-BIG (= Annahme im Rahmen NR 68) sowie AfD und ÖkoLinX-ELF (= Ablehnung)
GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, Volt, FRAKTION und IBF gegen CDU und BFF-BIG (= Annahme im Rahmen NR 68) sowie AfD und ÖkoLinX-ELF (= Ablehnung); Gartenpartei (= Enthaltung)
GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, Volt und BFF-BIG gegen AfD und FRAKTION (= Ablehnung) sowie ÖkoLinX-ELF (= Prüfung und Berichterstattung)
GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Volt und FRAKTION gegen LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung) sowie AfD und ÖkoLinX-ELF (= Ablehnung)
GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, Volt und BFF-BIG gegen AfD und FRAKTION (= Ablehnung) sowie ÖkoLinX-ELF (= Prüfung und Berichterstattung)
GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, Volt und BFF-BIG gegen AfD, FRAKTION und Gartenpartei (= Ablehnung) sowie ÖkoLinX-ELF (= Prüfung und Berichterstattung)