Förderung von genossenschaftlichem Wohnungsbau und gemeinschaftlichen Wohnprojekten
Vorlagentyp: NR FRAKTION
Antrag
Bei der Vergabe von Erbbaurechten darf der Erbbauzinssatz für gemeinschaftliche und genossenschaftliche Wohnprojekte regelhaft auf höchstens 40% des für das Projekt regulär aufgerufenen Erbbauzinssatzes festgesetzt werden.
Beratungsverlauf 10 Sitzungen
Sitzung
16
Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
TO I, TOP 20
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage NR 614 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 625 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
Grüne SPD Linke FDP AFD VOLT ÖkoLinX-ELF BFF-BIG
Sitzung
19
Haupt- und Finanzausschusses
TO II, TOP 4
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage NR 614 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 625 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
Grüne SPD Linke FDP AFD VOLT ÖkoLinX-ELF BFF-BIG
Sitzung
17
Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
TO I, TOP 14
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage NR 614 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 625 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
Grüne SPD FDP Linke VOLT FRAKTION
Ablehnung:
CDU BFF-BIG
Enthaltung:
AFD
Sitzung
20
Haupt- und Finanzausschusses
TO II, TOP 3
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage NR 614 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 625 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
Grüne SPD FDP Linke VOLT FRAKTION
Ablehnung:
CDU BFF-BIG
Enthaltung:
AFD
Sitzung
18
Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
TO I, TOP 8
1. Die Vorlage NR 614 wird im Rahmen der Vorlage NR 660 abgelehnt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 625 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
Grüne SPD FDP VOLT
Ablehnung:
CDU AFD ÖkoLinX-ELF BFF-BIG Linke FRAKTION
Sitzung
21
Haupt- und Finanzausschusses
TO II, TOP 2
1. Die Vorlage NR 614 wird im Rahmen der Vorlage NR 660 abgelehnt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 625 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
Grüne SPD FDP VOLT
Ablehnung:
CDU AFD ÖkoLinX-ELF BFF-BIG Linke FRAKTION
Sitzung
23
Stadtverordnetenversammlung
TO II, TOP 4
1. Die Vorlage NR 614 wird im Rahmen der Vorlage NR 660 abgelehnt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 625 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
Grüne SPD FDP VOLT
Ablehnung:
CDU AFD ÖkoLinX-ELF BFF-BIG Gartenpartei Linke FRAKTION
Sitzung
19
Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
TO I, TOP 61
Die Vorlage NR 625 wird im Rahmen der Vorlage NR 693 abgelehnt.
Zustimmung:
Grüne SPD FDP VOLT
Ablehnung:
CDU AFD Linke FRAKTION ÖkoLinX-ELF BFF-BIG Bei Privaten Grundstücken Ohne Baurecht Muss Das Grundstück Erst An Die Stadt Verkauft Werden
Sitzung
22
Haupt- und Finanzausschusses
TO II, TOP 2
Die Vorlage NR 625 wird im Rahmen der Vorlage NR 693 abgelehnt.
Zustimmung:
Grüne SPD FDP VOLT
Ablehnung:
CDU AFD Linke FRAKTION ÖkoLinX-ELF BFF-BIG
Sitzung
24
Stadtverordnetenversammlung
TO II, TOP 4
Die Vorlage NR 625 wird im Rahmen der Vorlage NR 693 abgelehnt.
Zustimmung:
Grüne SPD FDP VOLT
Ablehnung:
CDU AFD Linke FRAKTION ÖkoLinX-ELF BFF-BIG Bei Privaten Grundstücken Ohne Baurecht Muss Das Grundstück Erst An Die Stadt Verkauft Werden
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