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Frankfurt
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Europäischer Paulskirchenpreis für Demokratie geht an www.mehr-demokratie.de

Vorlagentyp: NR Gartenpartei

Antrag

  1. Die Beratung der Vorlage M 21 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  2. Die Beratung der Vorlage NR 617 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  3. Die Beratung der Vorlage NR 619 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  4. Die Beratung der Vorlage NR 621 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Begründung

Ein Kuratorium aus zweifelhaften Personen ist damit nicht mehr notwendig. Der Organisation www.mehr-demokratie.de hat sich um Bürgerbeteiligung, Bürgerentscheide, also direkte Demokratie, sehr verdient gemacht. Die nächste Preisverleihung kann in 25 Jahren erfolgen. Das reicht aus. Neuen Ideen kann aber individuell entsprochen werden, wenn es der Demokratie dient.

Beratungsverlauf 9 Sitzungen

Sitzung 16
Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport
TO I, TOP 18
Zurückgestellt / Beraten
1. Die Beratung der Vorlage M 21 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 617 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 619 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 621 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
Grüne SPD Linke FDP VOLT ÖkoLinX-ELF
Ablehnung:
AFD BFF-BIG FRAKTION
Sitzung 19
Haupt- und Finanzausschusses
TO I, TOP 9
Zurückgestellt / Beraten
1. Die Beratung der Vorlage M 21 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 617 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 619 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 621 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
Grüne SPD Linke FDP AFD VOLT ÖkoLinX-ELF BFF-BIG FRAKTION
Sitzung 21
Stadtverordnetenversammlung
TO II, TOP 27
Zurückgestellt / Beraten
1. Die Beratung der Vorlage M 21 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 617 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 619 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 621 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
Grüne SPD FDP Linke AFD VOLT ÖkoLinX-ELF BFF-BIG FRAKTION
Sitzung 17
Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport
TO I, TOP 14
Zurückgestellt / Beraten
1. Die Beratung der Vorlage M 21 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 617 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 619 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 621 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
Grüne SPD FDP VOLT
Ablehnung:
CDU Linke AFD BFF-BIG
Sitzung 20
Haupt- und Finanzausschusses
TO I, TOP 13
Zurückgestellt / Beraten
1. Die Beratung der Vorlage M 21 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 617 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 619 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 621 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP Linke AFD VOLT FRAKTION ÖkoLinX-ELF BFF-BIG
Sitzung 22
Stadtverordnetenversammlung
TO II, TOP 23
Zurückgestellt / Beraten
1. Die Beratung der Vorlage M 21 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 617 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 619 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 621 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP Linke AFD VOLT FRAKTION ÖkoLinX-ELF BFF-BIG
Sitzung 18
Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport
TO I, TOP 11
Zurückgestellt / Beraten
1. Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat die Vorlage M 21 zurückgezogen hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 617 zurückgezogen hat. 3. Die Vorlage NR 619 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage NR 621 wird abgelehnt.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP Linke AFD VOLT ÖkoLinX-ELF
Ablehnung:
Annahme FRAKTION
Enthaltung:
BFF-BIG
Sitzung 21
Haupt- und Finanzausschusses
TO II, TOP 7
Zurückgestellt / Beraten
1. Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat die Vorlage M 21 zurückgezogen hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 617 zurückgezogen hat. 3. Die Vorlage NR 619 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage NR 621 wird abgelehnt.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP Linke AFD VOLT FRAKTION ÖkoLinX-ELF
Ablehnung:
Annahme
Enthaltung:
BFF-BIG
Sitzung 23
Stadtverordnetenversammlung
TO II, TOP 28
Zurückgestellt / Beraten
1. Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat die Vorlage M 21 zurückgezogen hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 617 zurückgezogen hat. 3. Die Vorlage NR 619 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage NR 621 wird abgelehnt.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP Linke AFD VOLT FRAKTION ÖkoLinX-ELF
Ablehnung:
Gartenpartei Annahme
Enthaltung:
BFF-BIG

Reden im Parlament

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Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

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