Grundsanierung Berkersheimer Weg: Parkplätze vor der Albert-Schweitzer-Schule erhalten
Vorlagentyp: NR CDU
Begründung
Parkplätze vor der Albert-Schweitzer-Schule erhalten Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistratsvortrag M 138 vom 04.06.2012. Berkersheimer Weg - Vorplanung zur Grundsanierung im Abschnitt Azaleenweg bis Homburger Landstraße' wird mit der Änderung beschlossen, im Bereich vor der Albert-Schweizer-Schule hinsichtlich Parkplätzen und Radweg die bestehende Situation beizubehalten. Der Magistrat wird aufgefordert, dies bei der Erstellung der Baureifplanung und der Bau- und Finanzierungsvorlage umzusetzen. Begründung: In der Turnhalle der Albert-Schweizer-Schule finden häufiger Abendveranstaltungen statt. Hierfür werden die vorhandenen Parkplätze benötigt.
Inhalt
S A C H S T A N D :
Antrag vom 03.09.2012, NR 364 Betreff: Grundsanierung Berkersheimer Weg:
Parkplätze vor der Albert-Schweitzer-Schule erhalten Die Stadtverordnetenversammlung möge
beschließen: Der Magistratsvortrag M 138 vom
04.06.2012. Berkersheimer Weg - Vorplanung zur Grundsanierung im Abschnitt
Azaleenweg bis Homburger Landstraße' wird mit der Änderung beschlossen, im
Bereich vor der Albert-Schweizer-Schule hinsichtlich Parkplätzen und Radweg die
bestehende Situation beizubehalten. Der Magistrat wird aufgefordert, dies bei
der Erstellung der Baureifplanung und der Bau- und Finanzierungsvorlage
umzusetzen. Begründung: In der Turnhalle der Albert-Schweizer-Schule
finden häufiger Abendveranstaltungen statt. Hierfür werden die vorhandenen
Parkplätze benötigt. Antragsteller:
CDU
Antragstellende Person(en):
Stadtv. Helmut
Alexander Heuser Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage:
Vortrag des
Magistrats vom 04.06.2012, M 138
Zuständige Ausschüsse:
Haupt- und
Finanzausschuss
Verkehrsausschuss
Ausschuss für
Planung, Bau und Wohnungsbau
Ausschuss für
Umwelt und Sport Beratung im Ortsbeirat: 10 Zuständige
sonstige Gremien:
KAV
Versandpaket: 05.09.2012 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung
der KAV am 24.09.2012, TO II, TOP 198 Beschluss: Der Vorlage NR
364 wird zugestimmt. 15. Sitzung des OBR
10 am 25.09.2012, TO I, TOP 13 Beschluss: 1.
Der
Vorlage M 138 wird unter Hinweis auf die Vorlage NR 364 zugestimmt.
2.
Die Vorlage NR 364 dient zur Kenntnis.
Abstimmung:
zu 1. CDU, GRÜNE, SPD,
LINKE. und FREIE WÄHLER gegen FDP (= Ablehnung)
zu 2.
CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und FREIE WÄHLER gegen FDP (=
Ablehnung) 13. Sitzung des
Ausschusses für Umwelt und Sport am 27.09.2012, TO I, TOP 7 Bericht: TO II Die
Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1.
Der
Vorlage M 138 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zur Vorlage NR
364 zugestimmt.
2. Der Vorlage NR 364 wird in der vorgelegten
Fassung zugestimmt. Abstimmung:
zu 1.
CDU, GRÜNE, LINKE. und FREIE WÄHLER gegen SPD (= Annahme ohne
Zusatz) zu 2. CDU, GRÜNE,
LINKE. und FREIE WÄHLER gegen SPD (= Ablehnung)
Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: FDP (= Votum zu M 138 und
NR 364 im Verkehrsausschuss) Piraten (M 138 = Annahme im Rahmen NR 364,
NR 364 = Annahme) RÖMER (M 138 = Annahme, NR 364 = Prüfung und
Berichterstattung) 13. Sitzung des
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 01.10.2012, TO I, TOP
15 Bericht: TO II Die
Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1.
Der
Vorlage M 138 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zur Vorlage NR
364 zugestimmt.
2. Der Vorlage NR 364 wird in der vorgelegten
Fassung zugestimmt. Abstimmung:
zu 1.
CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., Piraten und RÖMER (= Annahme
ohne Zusatz) zu 2. CDU, GRÜNE und
Piraten gegen SPD und LINKE. (= Ablehnung) sowie RÖMER (= Prüfung und
Berichterstattung)
Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1:
FDP (M 138 und NR 364 = Votum im Verkehrsausschuss) FREIE WÄHLER (M 138
und NR 364 = Annahme) 13. Sitzung des
Verkehrsausschusses am 02.10.2012, TO I, TOP 12 Bericht: TO II Die
Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1.
Es
dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage M 138
auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.
2.
Es
dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage NR
364 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.
3.
Es
dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage NR
391 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.
Abstimmung:
zu 1. CDU, GRÜNE, SPD,
LINKE., FDP, Piraten und RÖMER zu 2.
CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, Piraten und RÖMER
zu 3.
CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, Piraten und RÖMER
14. Sitzung des
Haupt- und Finanzausschusses am 09.10.2012, TO I, TOP 26 Bericht: TO II Die
Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1.
Der
Vorlage M 138 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zur Vorlage NR
364 zugestimmt.
2. Der Vorlage NR 364 wird in der vorgelegten
Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage NR
391 wird abgelehnt.
Abstimmung: zu 1.
CDU, GRÜNE, LINKE., FREIE WÄHLER und Piraten gegen SPD und
RÖMER (= Annahme ohne Zusatz) sowie FDP (= Ablehnung)
zu 2.
CDU, GRÜNE, LINKE., FREIE WÄHLER und Piraten gegen SPD und
FDP (= Ablehnung) sowie RÖMER (= Prüfung und Berichterstattung)
zu 3.
Ziffer 1.: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FREIE WÄHLER
und Piraten gegen FDP und RÖMER (= Annahme) Ziffern 2. a), d), e), g)
zweiter Satz und h): CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und Piraten gegen FDP, FREIE
WÄHLER und RÖMER (= Annahme) Ziffern 2. b), c), f) und g) erster Satz:
CDU, GRÜNE, LINKE. und Piraten gegen SPD, FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER (=
Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1:
ÖkoLinX-ARL (M 138 und NR 391 = Ablehnung, NR 364 = Prüfung und
Berichterstattung) NPD (M 138 = Annahme im Rahmen NR 364, NR 364 =
Annahme) REP (M 138 und NR 364 = Annahme, NR 391 = Ablehnung)
15. Sitzung der
Stadtverordnetenversammlung am 11.10.2012, TO II, TOP 16 Beschluss: 1.
Der
Vorlage M 138 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zur Vorlage NR
364 zugestimmt.
2. Der Vorlage NR 364 wird in der vorgelegten
Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage NR
391 wird abgelehnt.
Abstimmung: zu 1.
CDU, GRÜNE, LINKE., FREIE WÄHLER, Piraten und NPD gegen SPD,
RÖMER und REP (= Annahme ohne Zusatz) sowie FDP und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)
zu
2. CDU, GRÜNE, LINKE., FREIE WÄHLER, Piraten, NPD und
REP gegen SPD und FDP (= Ablehnung) sowie RÖMER und ÖkoLinX-ARL (= Prüfung
und Berichterstattung) zu 3. Ziffer 1.: CDU,
GRÜNE, SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, Piraten, ÖkoLinX-ARL und REP gegen FDP und
RÖMER (= Annahme) Ziffer 2. a), d), e), g) zweiter Satz und h): CDU,
GRÜNE, SPD, LINKE., Piraten, ÖkoLinX-ARL und REP gegen FDP, FREIE WÄHLER und
RÖMER (= Annahme) Ziffer 2. b), c), f) und g) erster Satz: CDU, GRÜNE,
LINKE., Piraten, ÖkoLinX-ARL und REP gegen SPD, FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER
(= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 2203, 15. Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung vom 11.10.2012 Aktenzeichen: 66 0