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Grundsanierung Berkersheimer Weg: Parkplätze vor der Albert-Schweitzer-Schule erhalten

Vorlagentyp: NR CDU

Begründung

Parkplätze vor der Albert-Schweitzer-Schule erhalten Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistratsvortrag M 138 vom 04.06.2012. Berkersheimer Weg - Vorplanung zur Grundsanierung im Abschnitt Azaleenweg bis Homburger Landstraße' wird mit der Änderung beschlossen, im Bereich vor der Albert-Schweizer-Schule hinsichtlich Parkplätzen und Radweg die bestehende Situation beizubehalten. Der Magistrat wird aufgefordert, dies bei der Erstellung der Baureifplanung und der Bau- und Finanzierungsvorlage umzusetzen. Begründung: In der Turnhalle der Albert-Schweizer-Schule finden häufiger Abendveranstaltungen statt. Hierfür werden die vorhandenen Parkplätze benötigt.

Inhalt

S A C H S T A N D : Antrag vom 03.09.2012, NR 364 Betreff: Grundsanierung Berkersheimer Weg: Parkplätze vor der Albert-Schweitzer-Schule erhalten Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistratsvortrag M 138 vom 04.06.2012. Berkersheimer Weg - Vorplanung zur Grundsanierung im Abschnitt Azaleenweg bis Homburger Landstraße' wird mit der Änderung beschlossen, im Bereich vor der Albert-Schweizer-Schule hinsichtlich Parkplätzen und Radweg die bestehende Situation beizubehalten. Der Magistrat wird aufgefordert, dies bei der Erstellung der Baureifplanung und der Bau- und Finanzierungsvorlage umzusetzen. Begründung: In der Turnhalle der Albert-Schweizer-Schule finden häufiger Abendveranstaltungen statt. Hierfür werden die vorhandenen Parkplätze benötigt. Antragsteller: CDU Antragstellende Person(en): Stadtv. Helmut Alexander Heuser Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 04.06.2012, M 138 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Ausschuss für Umwelt und Sport Beratung im Ortsbeirat: 10 Zuständige sonstige Gremien: KAV Versandpaket: 05.09.2012 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung der KAV am 24.09.2012, TO II, TOP 198 Beschluss: Der Vorlage NR 364 wird zugestimmt. 15. Sitzung des OBR 10 am 25.09.2012, TO I, TOP 13 Beschluss: 1. Der Vorlage M 138 wird unter Hinweis auf die Vorlage NR 364 zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 364 dient zur Kenntnis. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und FREIE WÄHLER gegen FDP (= Ablehnung) zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und FREIE WÄHLER gegen FDP (= Ablehnung) 13. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 27.09.2012, TO I, TOP 7 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Der Vorlage M 138 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zur Vorlage NR 364 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 364 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, LINKE. und FREIE WÄHLER gegen SPD (= Annahme ohne Zusatz) zu 2. CDU, GRÜNE, LINKE. und FREIE WÄHLER gegen SPD (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: FDP (= Votum zu M 138 und NR 364 im Verkehrsausschuss) Piraten (M 138 = Annahme im Rahmen NR 364, NR 364 = Annahme) RÖMER (M 138 = Annahme, NR 364 = Prüfung und Berichterstattung) 13. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 01.10.2012, TO I, TOP 15 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Der Vorlage M 138 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zur Vorlage NR 364 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 364 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., Piraten und RÖMER (= Annahme ohne Zusatz) zu 2. CDU, GRÜNE und Piraten gegen SPD und LINKE. (= Ablehnung) sowie RÖMER (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: FDP (M 138 und NR 364 = Votum im Verkehrsausschuss) FREIE WÄHLER (M 138 und NR 364 = Annahme) 13. Sitzung des Verkehrsausschusses am 02.10.2012, TO I, TOP 12 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage M 138 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage NR 364 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 3. Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage NR 391 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, Piraten und RÖMER zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, Piraten und RÖMER zu 3. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, Piraten und RÖMER 14. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 09.10.2012, TO I, TOP 26 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Der Vorlage M 138 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zur Vorlage NR 364 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 364 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage NR 391 wird abgelehnt. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, LINKE., FREIE WÄHLER und Piraten gegen SPD und RÖMER (= Annahme ohne Zusatz) sowie FDP (= Ablehnung) zu 2. CDU, GRÜNE, LINKE., FREIE WÄHLER und Piraten gegen SPD und FDP (= Ablehnung) sowie RÖMER (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. Ziffer 1.: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FREIE WÄHLER und Piraten gegen FDP und RÖMER (= Annahme) Ziffern 2. a), d), e), g) zweiter Satz und h): CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und Piraten gegen FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER (= Annahme) Ziffern 2. b), c), f) und g) erster Satz: CDU, GRÜNE, LINKE. und Piraten gegen SPD, FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: ÖkoLinX-ARL (M 138 und NR 391 = Ablehnung, NR 364 = Prüfung und Berichterstattung) NPD (M 138 = Annahme im Rahmen NR 364, NR 364 = Annahme) REP (M 138 und NR 364 = Annahme, NR 391 = Ablehnung) 15. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 11.10.2012, TO II, TOP 16 Beschluss: 1. Der Vorlage M 138 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zur Vorlage NR 364 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 364 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage NR 391 wird abgelehnt. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, LINKE., FREIE WÄHLER, Piraten und NPD gegen SPD, RÖMER und REP (= Annahme ohne Zusatz) sowie FDP und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 2. CDU, GRÜNE, LINKE., FREIE WÄHLER, Piraten, NPD und REP gegen SPD und FDP (= Ablehnung) sowie RÖMER und ÖkoLinX-ARL (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. Ziffer 1.: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, Piraten, ÖkoLinX-ARL und REP gegen FDP und RÖMER (= Annahme) Ziffer 2. a), d), e), g) zweiter Satz und h): CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., Piraten, ÖkoLinX-ARL und REP gegen FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER (= Annahme) Ziffer 2. b), c), f) und g) erster Satz: CDU, GRÜNE, LINKE., Piraten, ÖkoLinX-ARL und REP gegen SPD, FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 2203, 15. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 11.10.2012 Aktenzeichen: 66 0