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Zivil- und Bevölkerungsschutz sicherstellen

Vorlagentyp: NR CDU

Antrag

Der Magistrat wird aufgefordert zu prüfen und zu berichten, wie der Zivil- und Bevölkerungsschutz in Frankfurt aufgestellt und organisiert ist. In diesem Zusammenhang soll insbesondere geklärt und aufgezeigt werden, wie viele Schutzräume es in Frankfurt gibt, ob es detaillierte Notfall- und Evakuierungspläne gibt und wie die Bevölkerung im Ernstfall umfassend über Gefahrenlagen informiert wird.

Begründung

Der Bevölkerungsschutz ist eine der zentralen Aufgaben des Staates. Katastrophen und kriegerische Auseinandersetzungen wie das Hochwasser im Ahrtal und der Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine haben gezeigt, wie wichtig es ist, die Bevölkerung schnell und zuverlässig zu warnen, auf detaillierte Notfallpläne zurückgreifen zu können und ausreichend Schutzräume für die Bevölkerung bereitzuhalten. Frankfurt benötigt einen umfassenden und leistungsfähigen Zivil- und Bevölkerungsschutz, um seine über 750.000 Einwohner zu schützen.

Beratungsverlauf 2 Sitzungen

Sitzung 7
Ausschusses für Personal, Sicherheit und Digitalisierung
TO I, TOP 12
Angenommen
Der Vorlage NR 339 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke FDP AFD VOLT ÖkoLinX-ELF BFF-BIG Gartenpartei
Ablehnung:
FRAKTION
Sitzung 12
Stadtverordnetenversammlung
TO II, TOP 29
Angenommen
Der Vorlage NR 339 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke FDP AFD VOLT ÖkoLinX-ELF BFF-BIG Gartenpartei
Ablehnung:
FRAKTION

Reden im Parlament

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