Photovoltaikanlage auf dem neuen Oberstufengymnasium der Carlo-Mierendorff-Schule
Vorlagentyp: NR CDU, SPD, GRÜNE
Begründung
Oberstufengymnasium der Carlo-Mierendorff-Schule Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Magistratsvortrag M 23 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass der Bauteil A des Neubaus der Carlo-Mierendorff-Schule mit einer Photovoltaikanlage ausgestattet wird. Hierfür soll möglichst ein Investor, wie z.B. eine Bürgersolargenossenschaft oder ein Bürgersolarverein, gefunden werden. Begründung: Das neue Schulgebäude wird in zwei Bauabschnitten realisiert, daher und aufgrund der damit einhergehenden Gebäudekubatur ist der Passivhausstandard wirtschaftlich nicht zu erreichen. Das Gebäude ist aber hochenergiesparend. Um die Vorgaben des Masterplans 100% Klimaschutz - mit dem sich Frankfurt verpflichtet hat, sich bis zum Jahr 2050 ausschließlich aus erneuerbaren Energien zu versorgen - zu erreichen, ist es daher dringend notwendig, dass auf dem Schulgebäude eine Photovoltaikanlage errichtet wird. Die Stadt kommt mit diesem Vorhaben auch ihrer Vorbildfunktion für die Bürgerinnen und Bürger beim Thema Klimaschutz nach. In der Vergangenheit wurden städtische Dächer an Investoren wie z.B. Bürgervereine vermietet.
Inhalt
S A C H S T A N D :
Antrag vom 22.02.2017, NR 265 Betreff: Photovoltaikanlage auf dem neuen
Oberstufengymnasium der Carlo-Mierendorff-Schule Die
Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Magistratsvortrag M 23 wird mit der Maßgabe
zugestimmt, dass der Bauteil A des Neubaus der Carlo-Mierendorff-Schule mit
einer Photovoltaikanlage ausgestattet wird. Hierfür soll möglichst ein
Investor, wie z.B. eine Bürgersolargenossenschaft oder ein Bürgersolarverein,
gefunden werden.
Begründung: Das neue Schulgebäude wird in zwei Bauabschnitten
realisiert, daher und aufgrund der damit einhergehenden Gebäudekubatur ist der
Passivhausstandard wirtschaftlich nicht zu erreichen. Das Gebäude ist aber
hochenergiesparend. Um die Vorgaben des Masterplans 100% Klimaschutz - mit dem
sich Frankfurt verpflichtet hat, sich bis zum Jahr 2050 ausschließlich aus
erneuerbaren Energien zu versorgen - zu erreichen, ist es daher dringend
notwendig, dass auf dem Schulgebäude eine Photovoltaikanlage errichtet wird.
Die Stadt kommt mit diesem Vorhaben auch ihrer Vorbildfunktion für die
Bürgerinnen und Bürger beim Thema Klimaschutz nach. In der Vergangenheit wurden
städtische Dächer an Investoren wie z.B. Bürgervereine vermietet. Antragsteller:
CDU
SPD
GRÜNE
Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage:
Vortrag des
Magistrats vom 20.01.2017, M 23 Zuständige
Ausschüsse:
Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 01.03.2017 Beratungsergebnisse: 9. Sitzung des Haupt-
und Finanzausschusses am 21.02.2017, TO I, TOP 25
Bericht: TO II
Die Stadtverordnetenversammlung wolle
beschließen: 1. Der Vorlage M 23 wird unter Berücksichtigung der
Vorlage NR 265 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 265 wird in der vorgelegten Fassung
zugestimmt. Abstimmung:
zu 1. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, FDP und BFF (=
Annahme im Rahmen des Revisionsberichtes) sowie LINKE., FRAKTION und
FRANKFURTER (= Annahme) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FRAKTION
und FRANKFURTER gegen AfD und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) sowie BFF
(= Ablehnung) Sonstige
Voten/Protokollerklärung zu 1: ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)
11. Sitzung der
Stadtverordnetenversammlung am 23.02.2017, TO II, TOP 45
Beschluss: 1. Der Vorlage
M 23 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 265 zugestimmt.
2. Der Vorlage
NR 265 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Abstimmung:
zu 1. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, FDP und BFF (=
Annahme im Rahmen des Revisionsberichtes) sowie LINKE., FRAKTION und
FRANKFURTER (= Annahme ohne Zusatz) und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)
zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FRAKTION, FRANKFURTER und
ÖkoLinX-ARL gegen AfD und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) sowie BFF (=
Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 1096, 11. Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung vom 23.02.2017 Aktenzeichen: 40 2