Skip to main content Skip to navigation Skip to footer

Zukunft gestalten: Kinder- und Jugendparlament einrichten

Vorlagentyp: NR CDU

Antrag

  1. Einrichtung eines Kinder- und Jugendparlaments sowie von acht lokalen Kinder- und Jugendräten.
  2. Das Jugendparlament und die Jugendräte haben in den Ausschüssen und im Plenum der Stadtverordnetenversammlung sowie in den Ortsbeiräten ein Anhörungsrecht.
  3. Die personelle und finanzielle Ausstattung ist auf diese Struktur auszurichten.
  4. Nach zwei Jahren wird ausgewertet, inwieweit die Einrichtung des Kinder- und Jugendparlaments sowie der Kinder- und Jugendräte und die dafür geschaffenen Regularien die Erwartungen erfüllt haben. Die Auswertung wird der Stadtverordnetenversammlung vorgelegt.

Begründung

Nach vielen Diskussionen und langen Verzögerungen ist es jetzt an der Zeit, auch in Frankfurt ein Kinder- und Jugendparlament sowie Kinder- und Jugendräte in den Ortsbezirken einzuführen. Das Interesse von jungen Menschen an politischer Bildung, Beteiligung und der Gestaltung ihres Lebensumfeldes muss geweckt und ernst genommen werden. Damit wird auch ein Beitrag zur allgemeinen Stärkung der Demokratie und ihrer Institutionen geleistet. Kinder- und Jugendparlamente sowie Jugendräte können dabei eine bedeutende Rolle spielen. Wichtig ist, dass die Strukturen von Beginn an klar, praktikabel und wirksam ausgestaltet sind. Die Zahl von acht Jugendräten orientiert sich an den Vorschlägen des Frankfurter Jugendrings und gewährleistet eine ausreichende Vertretung. Ihre Ideen und Anliegen fließen über das Anhörungsrecht in den Ortsbeiräten und der Stadtverordnetenversammlung direkt in die Entscheidungen ein. Um zu erkennen, inwieweit die mit dem Kinder- und Jugendparlament sowie mit den Kinder- und Jugendräten verknüpften Erwartungen erfüllt wurden und welche Verbesserung eventuell sinnvoll sind, sollten die Erfahrungen nach zwei Jahren ausgewertet werden.

Beratungsverlauf 18 Sitzungen

Sitzung 43
OBR 11
TO I, TOP 15
Angenommen
1. Der Vorlage NR 1426 wird zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1448 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 1450 wird abgelehnt.
Zustimmung:
SPD Linke Alle
Ablehnung:
Cdu Und Fraktionslos Grüne
Sitzung 43
OBR 6
TO I, TOP 37
Angenommen
1. Der Vorlage NR 1426 wird zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1448 wird zugestimmt. 3. Der Vorlage NR 1450 wird zugestimmt.
Zustimmung:
Alle
Ablehnung:
Grüne CDU SPD Bff Und Fraktionslos Linke
Sitzung 43
OBR 10
TO I, TOP 31
Angenommen
1. Der Vorlage NR 1426 wird zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1448 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 1450 wird abgelehnt.
Zustimmung:
Grüne SPD Linke FDP
Ablehnung:
CDU AFD Afd Und Fraktionslos
Sitzung 43
OBR 1
TO I, TOP 41
Angenommen
1. Die Vorlage NR 1426 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 1448 wird zurückgewiesen. 3. Die Vorlage NR 1450 wird zurückgewiesen.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke
Ablehnung:
FDP ÖkoLinX-ARL
Sitzung 42
OBR 7
TO I, TOP 16
Angenommen
1. Der Vorlage NR 1426 wird zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1448 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 1450 wird abgelehnt.
Zustimmung:
Grüne
Ablehnung:
CDU BFF SPD
Sitzung 40
Ausschusses für Soziales und Gesundheit
TO I, TOP 11
Angenommen
1. Der Vorlage NR 1426 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1448 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 1450 wird abgelehnt.
Zustimmung:
Grüne SPD Linke VOLT
Ablehnung:
CDU BFF-BIG AFD
Sitzung 42
OBR 8
TO I, TOP 28
Abgelehnt
1. Die Vorlage NR 1426 wird abgelehnt. 2. Die Vorlage NR 1448 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 1450 wird abgelehnt.
Zustimmung:
CDU FDP Freie Wähler Und Fraktionslos
Ablehnung:
Grüne SPD Linke Und Fraktionslos Linke
Sitzung 43
OBR 9
TO II, TOP 4
Zurückgestellt / Beraten
1. a) Die Vorlage NR 1426 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen. 2. a) Die Vorlage NR 1448 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen. 3. a) Die Vorlage NR 1450 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 43
OBR 5
TO I, TOP 44
Zurückgestellt / Beraten
1. a) Die Vorlage NR 1426 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen. 2. a) Die Vorlage NR 1448 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen. 3. a) Die Vorlage NR 1450 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 43
OBR 15
TO I, TOP 19
Angenommen
1. Der Vorlage NR 1426 wird zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1448 wird bei Stimmengleichheit abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 1450 wird bei Stimmengleichheit abgelehnt.
Zustimmung:
Grüne
Ablehnung:
CDU FDP Grüne Uns Spd SPD
Enthaltung:
BFF
Sitzung 40
Ausschusses für Bildung und Schulbau
TO I, TOP 9
Angenommen
1. Der Vorlage NR 1426 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1448 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 1450 wird abgelehnt.
Zustimmung:
Grüne SPD Linke VOLT FRAKTION
Ablehnung:
FDP BFF-BIG AFD
Sitzung 43
OBR 14
TO I, TOP 14
Angenommen
1. Der Vorlage NR 1426 wird zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1448 wird zugestimmt. 3. Die Vorlage NR 1450 wird abgelehnt.
Zustimmung:
Annahme Bei Enthaltung Cdu SPD
Ablehnung:
BFF
Sitzung 43
OBR 4
TO I, TOP 17
Angenommen
1. Der Vorlage NR 1426 wird zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1448 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 1450 wird abgelehnt.
Zustimmung:
Annahme Bei Enthaltung Cdu FDP Grüne SPD Linke Fdp Und Fraktionslos
Ablehnung:
CDU DFFM Linke Und Dffm
Enthaltung:
ÖkoLinX-ARL
Sitzung 43
OBR 16
TO I, TOP 22
Angenommen
1. Der Vorlage NR 1426 wird zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1448 wird zugestimmt. 3. Der Vorlage NR 1450 wird zugestimmt.
Zustimmung:
WBE Grüne SPD FDP
Ablehnung:
Linke
Enthaltung:
CDU
Sitzung 43
OBR 13
TO I, TOP 10
Abgelehnt
1. Die Vorlage NR 1426 wird bei Stimmengleichheit abgelehnt. 2. Die Vorlage NR 1448 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 1450 wird abgelehnt.
Zustimmung:
BFF
Ablehnung:
Grüne SPD FDP CDU
Sitzung 43
OBR 3
TO I, TOP 42
Angenommen
1. Der Vorlage NR 1426 wird zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1448 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 1450 wird abgelehnt.
Zustimmung:
Annahme Bei Enthaltung Cdu Grüne SPD Linke FDP VOLT ÖkoLinX-ARL
Sitzung 43
OBR 12
TO I, TOP 21
Angenommen
1. Der Vorlage NR 1426 wird zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1448 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 1450 wird abgelehnt.
Zustimmung:
SPD FDP VOLT
Ablehnung:
CDU
Enthaltung:
Grüne
Sitzung 45
Stadtverordnetenversammlung
TO I, TOP 6
Angenommen
1. Der Vorlage NR 1426 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1448 wird abgelehnt. 3. a) Die Vorlage NR 1450 wird abgelehnt. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Telyakar, Fischer, Grote, Yildiz, Dalhoff, Dr. Langner, Krzelj, Schneider, Wehnemann, Ditfurth, Baumann, Arslaner und Fuchs dienen zur Kenntnis.
Zustimmung:
Grüne SPD Linke VOLT ÖkoLinX-ELF FRAKTION BFF-BIG AFD Stadtv. Bäppler-Wolf
Ablehnung:
CDU FDP Gartenpartei

Reden im Parlament

Reden werden geladen...

Verknüpfte Vorlagen