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Sanierung und Erweiterung Kinderzentrum Siesmayerstraße (KiZ 112) hier: Temporäre Maßnahmen

Vorlagentyp: NR CDU, SPD, GRÜNE

Antrag

  1. Dem Antrag auf Freigabe von Planungsmitteln in Höhe von 315.552,60 Euro wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 1339 zugestimmt.
  2. Der Vorlage NR 1339 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Begründung

Siesmayerstraße (KiZ 112) hier: Temporäre Maßnahmen Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt: Dem Antrag des Magistrats gemäß Beschluss MB 747 v. 17.08.2018 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass sich die Sanierung und Erweiterung des Kinderzentrums Siesmayerstraße (Kiz 112) auf die notwendigen Maßnahmen zur Instandsetzung des Gebäudes, zur Gewährleistung der Kinderbetreuung sowie im Sinne von Brandschutz, Sicherheitsstandards und Hygienevorschriften des Gebäudes und auf eine provisorische Erweiterung des Kinderzentrums beschränkt. Hierüber wird dem Haupt- und Finanzausschuss zeitnah berichtet, auch über die dafür tatsächlich benötigten Planungsmittel. Darüber hinaus wird der Magistrat beauftragt darzulegen, wie eine temporäre Erweiterung dargestellt werden könnte, die einer Neuordnung des Gebiets nicht im Wege steht.

Beratungsverlauf 2 Sitzungen

Sitzung 45
Haupt- und Finanzausschusses
TO I, TOP 30
Angenommen
1. Dem Antrag auf Freigabe von Planungsmitteln in Höhe von 315.552,60 Euro wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 1339 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1339 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD FDP BFF FRAKTION
Sitzung 50
Stadtverordnetenversammlung
TO II, TOP 52
Angenommen
1. Dem Antrag auf Freigabe von Planungsmitteln in Höhe von 315.552,60 Euro wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 1339 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1339 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF FRAKTION
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL