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Sicherung des Kulturraumes "Netzwerk Seilerei"

Vorlagentyp: NR AfD

Antrag

Der Magistrat wird aufgefordert, den Bestand des Kulturraues "Netzwerk Seilerei" zu sichern, indem mit Vertreterinnen und Vertretern des "Netzwerk Seilerei" erörtert wird, 1. in welcher Rechtsform bzw. in welchen Rechtsformen das "Netzwerk Seilerei" bzw. die Wilhelm Reutlinger GmbH + Co KG., Cayobau und die Seilerbahn Kunst- und Kulturverein e.V. die bestmögliche Förderung erfahren können; 2. welche Zuschüsse a. kurzfristig bzw. b. mittelfristig bzw. c. langfristig d. benötigt werden, um den Kulturraum "Netzwerk Seilerei" zu sichern; 3. welche Sicherheiten seitens des Kulturraumes "Netzwerk Seilerei" geboten werden können.

Begründung

In den Haushaltsberatungen für den Doppelhaushalt 2024/2025 haben sich sowohl Stadtverordnetenversammlung als auch Ortsbeirat 5 für die Institutionelle Förderung der Seilerbahn Kunst & Kultur eingesetzt. Während die Vorlagen der CDU-Fraktion Frankfurt am Main (NR 305/2024) und des Ortsbeirates 5 (EA 178/2024), die eine institutionelle Förderung in Höhe von 30.000,00 € vorgesehen haben, mehrheitlich abgelehnt worden sind, fand die Vorlage der Koalition (E 139/2024), die eine Unterstützung der Seilerbahn Kunst Kultur e.V. seitens der Stadt Frankfurt bei der Vermietung und Bereitstellung der Räumlichkeiten forderte, mehrheitlich eine Zustimmung. Im Bericht des Magistrates B 56 vom 07.02.2025 wird nun mitgeteilt, dass eine "dauerhafte finanzielle Unterstützung, die für die fortgesetzte Arbeit des Vereines Seilerbahn Kunst Kultur e.V. erforderlich wäre, [...] aus den gegenwärtig verfügbaren Mitteln des Kulturhaushaltes nicht möglich" sei. Und weiter: "Insofern ist die Fortsetzung der begrüßenswerten Arbeit des Vereines von einer grundsätzlichen hierfür vorzusehenden Mittelbereitstellung durch die Stadtverordnetenversammlung abhängig." Diese "grundsätzliche Mittelbereitstellung" ist bedauerlicherweise mehrheitlich abgelehnt worden, wie im ersten Absatz dargelegt. Um den Kulturraum "Netzwerk Seilerei" auch langfristig für Kunst- und Kulturschaffende zu erhalten, müssen zum einen für die Vertreterinnen und Vertreter des Kulturraumes "Netzwerk Seilerei" und zum anderen für die Stadt Frankfurt am Main verlässliche Rahmenbedingungen für die Weiterarbeit gegeben werden.

Beratungsverlauf 4 Sitzungen

Sitzung 35
Ausschusses für Wirtschaft, Recht und Frauen
TO I, TOP 17
Abgelehnt
1. Die Vorlage NR 1198 wird abgelehnt. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Wirtschaft, Recht und Frauen die Beratung der Vorlage NR 1205 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke FDP VOLT FRAKTION ÖkoLinX-ELF
Ablehnung:
BFF-BIG AFD
Sitzung 35
Ausschusses für Mobilität und Smart-City
TO I, TOP 20
Abgelehnt
1. Die Vorlage NR 1198 wird abgelehnt. 2. Die Vorlage NR 1205 wird abgelehnt.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke FDP VOLT ÖkoLinX-ELF FRAKTION
Ablehnung:
BFF-BIG AFD
Sitzung 38
Haupt- und Finanzausschusses
TO I, TOP 10
Abgelehnt
1. Die Vorlage NR 1198 wird abgelehnt. 2. Die Vorlage NR 1205 wird abgelehnt.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke FDP VOLT ÖkoLinX-ELF FRAKTION
Ablehnung:
BFF-BIG AFD
Sitzung 40
Stadtverordnetenversammlung
TO I, TOP 10
Abgelehnt
1. Die Vorlage NR 1198 wird abgelehnt. 2. a) Die Vorlage NR 1205 wird abgelehnt. b) Die Wortmeldung des Stadtverordneten Schneider dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke FDP VOLT ÖkoLinX-ELF FRAKTION Stadtv. Yilmaz
Ablehnung:
BFF-BIG AFD Gartenpartei

Reden im Parlament

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