Paulskirchenpreis nur mit Absicherung
Vorlagentyp: NR CDU
Antrag
- Die 6 Mitgliedern qua Amt und die 6 Mitglieder aus dem öffentlichen Leben sollen sich erst zu dieser Forderung schriftlich äußern, ob eine Eignung vorliegt: "Das Unrecht der Corona-Zeit wollen wir aufarbeiten. Impffolgen entschädigen und Bußgelder, die aufgrund der Corona-Regeln erhoben wurden, zurückerstatten. Wir wollen direkte Demokratie stärken, Meinungsvielfalt verteidigen und persönliche Freiheit schützen".
Begründung
Die Meinung einiger Mitglieder scheint längste überholt. Hier werden die Demonstranten in ein falsches Licht gerückt. Eine Aufarbeitung der Corona-Zeit ist dringend erforderlich. Die Polarisierung und das Unterdrücken anderer Meinungen war höchst undemokratisch. Steinmeier fordert die Aufarbeitung. Keine Demokratie ohne Aufarbeitung. Kein Paulskirchenpreis ohne Aufarbeitung.
Beratungsverlauf 10 Sitzungen
Sitzung
34
Ausschusses für Wirtschaft, Recht und Frauen
TO I, TOP 10
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 1153 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP Linke AFD VOLT BFF-BIG
Ablehnung:
FRAKTION
Sitzung
34
Ausschusses für Soziales und Gesundheit
TO I, TOP 15
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 1153 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
Grüne SPD FDP VOLT
Ablehnung:
CDU Linke AFD ÖkoLinX-ELF
Sitzung
34
Ausschusses für Bildung und Schulbau
TO I, TOP 10
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 1153 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
Grüne SPD FDP
Ablehnung:
CDU Linke
Sitzung
34
Ausschusses für Diversität, Zusammenhalt, Beteiligung und Europa
TO I, TOP 9
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 1153 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
Grüne SPD FDP
Ablehnung:
CDU Linke FRAKTION
Sitzung
35
Ausschusses für Wirtschaft, Recht und Frauen
TO I, TOP 8
a) Die Ziffern 1. bis 3. der Vorlage NR 1153 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. b) Die Ziffer 4. der Vorlage NR 1153 wird abgelehnt.
Zustimmung:
Grüne SPD FDP VOLT AFD
Ablehnung:
CDU Linke BFF-BIG FRAKTION ÖkoLinX-ELF
Sitzung
35
Ausschusses für Soziales und Gesundheit
TO I, TOP 9
1. Die Ziffern 1. bis 3. der Vorlage NR 1153 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 2. Die Ziffer 4. der Vorlage NR 1153 wird abgelehnt.
Zustimmung:
Grüne SPD Linke FDP VOLT
Ablehnung:
CDU BFF-BIG FRAKTION AFD
Sitzung
35
Ausschusses für Bildung und Schulbau
TO I, TOP 7
a) Die Ziffern 1. bis 3. der Vorlage NR 1153 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. b) Die Ziffer 4. der Vorlage NR 1153 wird abgelehnt.
Zustimmung:
Grüne SPD FDP VOLT ÖkoLinX-ELF AFD
Ablehnung:
CDU Linke BFF-BIG FRAKTION
Sitzung
35
Ausschusses für Diversität, Zusammenhalt, Beteiligung und Europa
TO I, TOP 4
a) Die Ziffern 1. bis 3. der Vorlage NR 1153 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. b) Die Ziffer 4. der Vorlage NR 1153 wird abgelehnt.
Zustimmung:
Grüne SPD FDP VOLT ÖkoLinX-ELF AFD
Ablehnung:
CDU Linke BFF-BIG FRAKTION Gartenpartei
Sitzung
40
Stadtverordnetenversammlung
TO II, TOP 6
a) Die Ziffern 1. bis 3. der Vorlage NR 1153 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. b) Die Ziffer 4. der Vorlage NR 1153 wird abgelehnt.
Zustimmung:
Grüne SPD FDP VOLT ÖkoLinX-ELF AFD
Ablehnung:
CDU Linke BFF-BIG FRAKTION Gartenpartei Stadtv. Yilmaz
Sitzung
38
Ausschusses für Diversität, Zusammenhalt, Beteiligung und Europa
TO I, TOP 5
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage NR 1153 spätestens in einem Monat vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke FDP AFD VOLT FRAKTION
Reden im Parlament
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