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Verbesserung der verkehrstechnischen Erschließung im Entwicklungsbereich Frankfurter Osten, Teil 6: Osthafenplatz

Vorlagentyp: M

Beschlussvorschlag

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: II. Die zusätzlich erforderlichen Mittel in Höhe von 1.678.700 € werden bewilligt und freigegeben. III. Weiterhin dient es zur Kenntnis, dass a) die Mehrkosten auf der Projektdefinition 5.001450 in Höhe von 81.900€ zur Verfügung stehen; b) die Deckung der Mehrkosten auf der Projektdefinition 5.004909 in Höhe von 1.596.800 € aus folgenden Projektdefinitionen erfolgt: PD 5.001110 (WM 2006) 1.000.000 € PD 5.001450 (Planungsmittel Ostend) 596.800 €.

Begründung

A. Allgemeines

Der Osthafenplatz ist Bestandteil der Maßnahme "Verbesserung der verkehrstechnischen Erschließung im Entwicklungsbereich Frankfurter Osten" (Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 14.12.2006, § 1176 zu M 195). Die städtebauliche Entwicklung im Frankfurter Osten mit der Ansiedlung von Gewerbenutzungen und dem Umzug der EZB auf das ehemalige Großmarktgelände erfordert Anpassungs- und Verbesserungsmaßnahmen, die im "Masterplan Verkehr - Entwicklungsbereich Frankfurter Osten" erarbeitet wurden. Ziele sind insbesondere eine bessere Erschließung des Osthafengebietes und eine bessere Verkehrsverbindung zwischen dem Frankfurter Süden und Norden sowie zwischen der BAB 661 und der Innenstadt. Der Osthafenplatz soll eine funktionale und straßenraumgestalterische Aufwertung erfahren, wobei eine bestandsnahe Umgestaltung vorgesehen ist. Zusätzlich machen die vorhandene Ausbauqualität und der Zustand der Verkehrsflächen eine verkehrsgerechte Herstellung notwendig.

Beratungsverlauf 7 Sitzungen

Sitzung 9
Sonderausschusses für Controlling und Revision
TO I, TOP 5
Angenommen
Der Vorlage M 82 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP AFD VOLT FRAKTION
Ablehnung:
Linke ÖkoLinX-ELF BFF-BIG
Sitzung 9
Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
TO I, TOP 20
Angenommen
Der Vorlage M 82 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke FDP AFD VOLT FRAKTION
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELF BFF-BIG
Enthaltung:
Gartenpartei
Sitzung 9
Ausschusses für Mobilität und Smart-City
TO I, TOP 19
Angenommen
Der Vorlage M 82 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP AFD VOLT
Ablehnung:
Linke ÖkoLinX-ELF BFF-BIG Gartenpartei
Enthaltung:
FRAKTION
Sitzung 12
OBR 4
TO II, TOP 12
Angenommen
Der Vorlage M 82 wird zugestimmt.
Zustimmung:
Grüne SPD CDU FDP DFFM BFF
Ablehnung:
Linke ÖkoLinX-ARL
Sitzung 9
Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
TO I, TOP 16
Angenommen
Der Vorlage M 82 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP AFD VOLT
Ablehnung:
Linke ÖkoLinX-ELF BFF-BIG FRAKTION Gartenpartei
Sitzung 12
Haupt- und Finanzausschusses
TO II, TOP 8
Angenommen
Der Vorlage M 82 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP AFD VOLT
Ablehnung:
Linke ÖkoLinX-ELF
Sitzung 14
Stadtverordnetenversammlung
TO II, TOP 34
Angenommen
Der Vorlage M 82 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP AFD VOLT
Ablehnung:
Linke ÖkoLinX-ELF BFF-BIG Gartenpartei
Enthaltung:
FRAKTION