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Einführung eines Nachtrats zur Stärkung der Nachtökonomie und Nachtkultur

Vorlagentyp: M

Beschlussvorschlag

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Der Einrichtung eines Nachtrats wird zugestimmt.
  2. Der Nachtrat besteht aus bis zu 15 Mitgliedern, die u.a. ihre Expertise in Bereichen wie Clubs und Vernetzung, Kultur, Konzert- und Veranstaltungsbereich, Jugend und weiteren relevanten Themen der Nachtökonomie einbringen.
  3. Die Verstetigung des Nachtrats durch eine regelmäßige Finanzierung ist notwendig, um die langfristige Wirksamkeit und professionelle Arbeit des Gremiums sicherzustellen.
  4. Es dient zur Kenntnis, dass die jährlich erforderlichen Mittel i. H. v. 100.000 EUR im Haushaltsjahr 2025 im Dezernatsbudget zur Verfügung stehen.
  5. Der Magistrat wird beauftragt, das Erforderliche zu veranlassen.

Beratungsverlauf 5 Sitzungen

35
35. Sitzung Ausschuss für Wirtschaft, Recht und Frauen
TO I
✓ Angenommen

GRÜNE, SPD, FDP, BFF-BIG, Volt und FRAKTION gegen AfD (= Ablehnung); CDU (= Votum im Ausschuss für Kultur, Wissenschaft und Sport) sowie Linke (= Votum im Ausschuss für Diversität, Zusammenhalt, Beteiligung und Europa)

Ablehnung:
AfD
Annahme:
GRÜNE SPD FDP BFF-BIG Volt FRAKTION
Enthaltung:
CDU Linke
35
35. Sitzung Ausschuss für Kultur, Wissenschaft und Sport
TO I
⏸ Zurückgestellt

GRÜNE, CDU, SPD, Linke, FDP, AfD und Volt

Alle:
GRÜNE CDU SPD Linke FDP AfD Volt
35
35. Sitzung Ausschuss für Diversität, Zusammenhalt, Beteiligung und Europa
TO I
⏸ Zurückgestellt

GRÜNE, SPD, Linke, FDP und Volt gegen CDU, BFF-BIG, AfD, ÖkoLinX ELF und FRAKTION (= Beratung)

Beratung:
CDU BFF-BIG AfD ÖkoLinX ELF FRAKTION
Alle:
GRÜNE SPD Linke FDP Volt
38
38. Sitzung Haupt- und Finanzausschuss
TO I
⏸ Zurückgestellt

GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen Linke (= Beratung); CDU, BFF-BIG, AfD, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Enthaltung)

Beratung:
Linke
Alle:
GRÜNE SPD FDP Volt
Enthaltung:
CDU BFF-BIG AfD ÖkoLinX-ELF FRAKTION
42
42. Sitzung Stadtverordnetenversammlung
TO II
✓ Angenommen

GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, Linke und BFF-BIG (= Annahme ohne Zusatz) sowie AfD, ÖkoLinX-ELF, FRAKTION und Gartenpartei (= Ablehnung)

Annahme:
CDU Linke BFF-BIG
Alle:
GRÜNE SPD FDP Volt
Enthaltung:
AfD ÖkoLinX-ELF FRAKTION Gartenpartei

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