Produktbereich: 36 Wirtschaftsförderung Produktgruppe: 36.01 Wirtschaftsförderung Frankfurt braucht eine Nachtbürgermeisterin/einen Nachtbürgermeister
Vorlagentyp: E GRÜNE SPD FDP Volt
Antrag
Für die Etablierung einer/eines Nachtbürgermeister*in stellt der Magistrat vorhandene Mittel bindend zur Verfügung. Die Ausgestaltung des Projektes orientiert sich dabei an dem Etatantrag E 69 aus dem Jahr 2019. Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig im laufenden Haushaltsjahr erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig.
Beratungsverlauf 1 Sitzung
Sitzung
8
Ausschusses für Wirtschaft, Recht und Frauen
TO I, TOP
41
Der Vorlage E 142 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
Grüne SPD FDP VOLT FRAKTION
Ablehnung:
Linke AFD ÖkoLinX-ELF BFF-BIG