Erlass der Satzung über die Durchführung standardisierter repräsentativer Umfragen und von Umfragen zu fachbereichsspezifischen Themen in der Stadt Frankfurt am Main
Vorlagentyp: M
Beschlussvorschlag
Der Vorlage M 33 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Begründung
A. Allgemeines
Mit dem Erlass der Satzung wird die Durchführung von standardisierten Umfragen und von Umfragen zu fachspezifischen Themen auf der Grundlage repräsentativer Stichproben aus dem Melderegister der Stadt Frankfurt am Main rechtlich abgesichert.
Beratungsverlauf 3 Sitzungen
Sitzung
35
Sonderausschusses für Controlling und Revision
TO I, TOP 6
Der Vorlage M 78 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke FDP AFD VOLT FRAKTION Stadtv. Bäppler-Wolf
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELF
Enthaltung:
BFF-BIG
Sitzung
39
Haupt- und Finanzausschusses
TO I, TOP 12
Der Vorlage M 78 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke FDP AFD VOLT FRAKTION Stadtv. Yilmaz
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELF Gartenpartei
Enthaltung:
BFF-BIG
Sitzung
41
Stadtverordnetenversammlung
TO II, TOP 31
Der Vorlage M 78 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke FDP AFD VOLT FRAKTION Stadtv. Bäppler-Wolf
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELF Gartenpartei
Enthaltung:
BFF-BIG