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Jahresabschlüsse 2023 und Konsolidierter Gesamtabschluss 2023 hier: Schlussberichte des Revisionsamtes über die Prüfung der Jahresabschlüsse 2023 und zur Entlastung des Magistrats für 2023

Vorlagentyp: M

Beschlussvorschlag

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: I. Die Schlussberichte des Revisionsamtes über die Prüfung der Jahresabschlüsse 2023 werden zur Kenntnis genommen. II. Die Stadtverordnetenversammlung beschließt nach Beratung den vom Revisionsamt geprüften Jahresabschluss der Stadtverwaltung für das Haushaltsjahr 2023 mit dem Schlussbericht des Revisionsamtes (Teil I) wie folgt: Vermögensrechnung mit einer Bilanzsumme von 18.413.925.551,90 €, Jahresergebnis nach Rücklagen mit einer Summe von 391.529.481,99 €, davon Ordentliches Jahresergebnis nach Rücklagen 240.561.439,81 €, Außerordentliches Jahresergebnis nach Rücklagen 150.968.042,18 €. Die Finanzrechnung mit einem Saldo der Einzahlungen und Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit von 451.778.824,29 €, aus Investitionstätigkeit von -350.892.467,01 €, aus Finanzierungstätigkeit von 117.022.918,49 €, aus haushaltsunwirksamen Vorgängen (inklusive Liquiditätskredite) von -56.750.563,62 € und mit einem Zahlungsmittelüberschuss von 161.158.712,15 € und einem Zahlungsmittelbestand am Ende des Haushaltsjahres von 633.976.486,25 €. III. Sie beschließt ferner den geprüften Jahresabschluss 2023 für das Sondervermögen der Zusatzversorgungskasse der Stadt Frankfurt am Main nach § 115 Abs. 1 Nr. 4 HGO mit dem Schlussbericht des Revisionsamtes (Teil II) wie folgt:

  1. Jahresabschluss konsolidiert Bilanz mit einer konsolidierten Bilanzsumme von 1.008.720.749,14 €, Konsolidiertes Jahresergebnis nach Rücklagen von 1.006.720,14 €.
  2. Abrechnungsverband - Pflichtversicherung - Bilanz mit einer Bilanzsumme von 962.340.713,11 €, Jahresergebnis von 0,00 €. Die Finanzrechnung mit einem Saldo der Einzahlungen und Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit von 26.887.785,51 €, aus Investitionstätigkeit von -26.610.461,46 €, aus Finanzierungstätigkeit von 0,00 €, aus haushaltsunwirksamen Vorgängen (inklusive Liquiditätskredite) von -20.776,24 € und mit einem Zahlungsüberschuss von 256.650,90 € und einem Zahlungsmittelbestand am Ende des Haushaltsjahres von 15.986.559,41 €.
  3. Abrechnungsverband - Freiwillige Versicherung - Bilanz mit einer Bilanzsumme von 61.547.872,13 €, Jahresergebnis nach Rücklagen von 1.006.720,14 €. Die Finanzrechnung mit einem Saldo der Einzahlungen und Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit von 1.643.912,52 €, aus Investitionstätigkeit von -2.493.445,05 €, aus Finanzierungstätigkeit von 0,00 €, aus haushaltsunwirksamen Vorgängen (inklusive Liquiditätskredite) von 650.000,00 € und mit einem Zahlungsmittelfehlbedarf von 199.532,53 € und einem Zahlungsmittelbestand am Ende des Haushaltsjahres von 161.895,95 €. IV. Sie beschließt weiterhin den Konsolidierten Gesamtabschluss der Stadtverwaltung für das Haushaltsjahr 2023 mit dem Schlussbericht des Revisionsamtes (Teil III) wie folgt: Konsolidierte Gesamtvermögensrechnung mit einer Summe von 28.924.191.511,13 €, Konsolidierte Gesamtergebnisrechnung mit einem Konzernjahresüberschuss nach Anteilen Dritter von 530.270.325,73 € und einem Konzernbilanzgewinn von 1.655.929.798,45 €. V. Dem Magistrat wird gemäß § 114 HGO für das Haushaltsjahr 2023 Entlastung erteilt. VI. Der Beschluss über die Jahresabschlüsse 2023, den Konsolidierten Gesamtabschluss 2023 sowie die Entlastung des Magistrats für das Haushaltsjahr 2023 sind öffentlich bekannt zu machen, im Anschluss an die Bekanntmachung an sieben Tagen öffentlich auszulegen und anschließend mit den Schlussberichten des Revisionsamtes der Aufsichtsbehörde vorzulegen.

Beratungsverlauf 3 Sitzungen

Sitzung 35
Sonderausschusses für Controlling und Revision
TO I, TOP 6
Angenommen
Der Vorlage M 78 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke FDP AFD VOLT FRAKTION Stadtv. Bäppler-Wolf
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELF
Enthaltung:
BFF-BIG
Sitzung 39
Haupt- und Finanzausschusses
TO I, TOP 12
Angenommen
Der Vorlage M 78 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke FDP AFD VOLT FRAKTION Stadtv. Yilmaz
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELF Gartenpartei
Enthaltung:
BFF-BIG
Sitzung 41
Stadtverordnetenversammlung
TO II, TOP 31
Angenommen
Der Vorlage M 78 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke FDP AFD VOLT FRAKTION Stadtv. Bäppler-Wolf
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELF Gartenpartei
Enthaltung:
BFF-BIG

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