1. Bebauungsplan Nr. 834 - Südlich Rödelheimer Landstraße hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGB a. F. i. V. m. § 245c (1) BauGB 2. Baumfällvorlage
Vorlagentyp: M
Beschlussvorschlag
Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
- Der Vorlage M 31 wird zugestimmt. 2.
- a)Die Ziffern 1., 3. bis 5. und 8. der Vorlage OF 1336/2 werden in der vorgelegten Fassung beschlossen.
- b)Die Ziffern 2. und 7. der Vorlage OF 1336/2 werden mit den Maßgaben beschlossen, dass das Wort "Bürger*innenbeteiligung" durch die Worte "Bürgerinnen- bzw. Bürgerbeteiligung", das Wort "Bürger*innen" durch die Worte "Bürgerinnen bzw. Bürgern", das Wort "Bahn-Mitarbeiter*innen" durch die Worte "Bahnmitarbeiterinnen bzw. -mitarbeiter" und das Wort "Einwohner*innen" durch die Worte "Einwohnerinnen bzw. Einwohner" ersetzt werden.
- c)Die Ziffer 6. der Vorlage OF 1336/2 wird abgelehnt.
Beratungsverlauf 8 Sitzungen
Sitzung
45
Ausschusses für Umwelt und Sport
TO I, TOP 49
Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt und Sport die Beratung der Vorlage M 31 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD FDP BFF FRAKTION
Ablehnung:
Linke
Sitzung
47
OBR 2
TO I, TOP 25
Anregung an den Magistrat OM 7244 2021 1. Der Vorlage M 31 wird zugestimmt. 2. a) Die Ziffern 1., 3. bis 5. und 8. der Vorlage OF 1336/2 werden in der vorgelegten Fassung beschlossen. b) Die Ziffern 2. und 7. der Vorlage OF 1336/2 werden mit den Maßgaben beschlossen, dass das Wort "Bürger*innenbeteiligung" durch die Worte "Bürgerinnen- bzw. Bürgerbeteiligung", das Wort "Bürger*innen" durch die Worte "Bürgerinnen bzw. Bürgern", das Wort "Bahn-Mitarbeiter*innen" durch die Worte "Bahnmitarbeiterinnen bzw. -mitarbeiter" und das Wort "Einwohner*innen" durch die Worte "Einwohnerinnen bzw. Einwohner" ersetzt werden. c) Die Ziffer 6. der Vorlage OF 1336/2 wird abgelehnt.
Zustimmung:
CDU FDP Grüne Linke BFF
Enthaltung:
SPD Piraten
Sitzung
44
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
TO I, TOP
64
Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage M 31 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF FRAKTION Frankfurter
Sitzung
44
Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
TO I, TOP 32
Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Wirtschaft und Frauen die Beratung der Vorlage M 31 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD FDP
Ablehnung:
Linke
Sitzung
47
Haupt- und Finanzausschusses
TO I, TOP 33
Der Vorlage M 31 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD FDP Frankfurter
Ablehnung:
Linke BFF ÖkoLinX-ARL
Sitzung
52
Stadtverordnetenversammlung
TO II, TOP 49
Der Vorlage M 31 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD FDP Frankfurter
Ablehnung:
Linke ÖkoLinX-ARL Umweltausschuss Dies Wurde Abgehlehnt Daher Ist Ablehnung Nur Folgerichtig Hier Vor Allem Dach- Fassadenbegrünung - Vorgaben Der Klimaallianz Werden Nicht Beachtet - Baumfällungen Durch Abweichung Von Blockrandbebauung Planung Mit Vorgärten Wurden Nicht Vermieden - Realisierung Von Geförderten Wohnungen Ist Nur Unzureichend Erfüllt
Sitzung
1
OBR
7
TO I, TOP 17
1. Die Vorlage M 31 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 6/7 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
2
OBR 7
TO I, TOP 8
1. Der Vorlage M 31 wird zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 6/7 wurde zurückgezogen. 3. Die Vorlage OF 10/7 wird abgelehnt.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP BFF Freie Wähler
Ablehnung:
Farbechte ÖkoLinX-ARL