Gesamtverkehrsplan Schiene Frankfurt am Main 2035+ (GVP-Schiene 2035+)
Beschlussvorschlag
I. Der Gesamtverkehrsplan Schiene Frankfurt am Main 2035+ (Ergebnisbericht) wird zustimmend zur Kenntnis genommen. II. Der Magistrat wird beauftragt, 1. vertiefende Untersuchungen / Detailplanungen zu folgenden Maßnahmen einzuleiten: · Verlängerung der Straßenbahn zum Sportcenter Bornheim T-010 · Verlegung der Straßenbahn in die Straßburger Straße Schwanheim T-030 · Straßenbahnverbindung Lokalbahnhof - Alte Brücke - Börneplatz T-034 · Mainquerung der Straßenbahn T-091 · Stadtbahnverlängerung bis Bergen U-016+U-027 · Stadtbahnverlängerung bis Sachsenhäuser Warte U-018 · Stadtbahnverlängerung bis Leuchte U-022 · Stadtbahnverlängerung Eckenheim U-093 2. mit den regionalen Aufgabenträgern vertiefende Untersuchungen inkl. Kostenschätzungen durchzuführen zu: · Neue S-Bahn-Station Ludwig-Landmann-Straße S-002 3. unter Berücksichtigung der Ergebnisse der laufenden Untersuchungen zur Straßenbahnverlängerung Zuckschwerdtstraße - Bf. Höchst die folgenden Maßnahmen zu optimieren und neu zu bewerten: · Zeilsheim T-013c+d · Main-Taunus-Zentrum T-014 4. eine vergleichende Variantenuntersuchung zur Bestimmung der besten Trasse zur Schienenanbindung von Bergen und Enkheim durchzuführen, da der GVP-Schiene dazu unterschiedliche Schienenerweiterungen vorschlägt. 5. zur Verbesserung der ÖPNV-Verbindung Oberrad - Ostend Lösungen in einer gesonderten Untersuchung zu erarbeiten.
Begründung
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A. Allgemeines
A. Zielsetzung Das dynamische Bevölkerungs- und Beschäftigtenwachstum, zunehmende Pendlerverkehre sowie rechtliche Vorgaben und Beschlüsse zum Klimaschutz und zur Luftreinhaltung bedingen einen deutlichen Ausbau der Infrastruktur des ÖPNV. Ziel ist es, die Leistungsfähigkeit, Attraktivität und Zukunftsfähigkeit des ÖPNV-Systems zu sichern und zu verbessern. Mit diesem Anspruch wurde der Gesamtverkehrsplan Schiene Frankfurt am Main 2035+ (GVP-Schiene) erarbeitet. Der GVP-Schiene konkretisiert die Ziele des Masterplans Mobilität im ÖPNV durch geeignete potentielle Maßnahmen. Damit ist er maßgebliches Element der Teilstrategie "Öffentlicher Nahverkehr" des Masterplans Mobilität Frankfurt und leistet seinen Beitrag zur Erfüllung der EU-Vorgaben (TEN-VO 2024) zur Erstellung eines Sustainable Urban Mobility Plans (SUMP). Der GVP-Schiene legt den strategischen Rahmen für die zukünftige Entwicklung des schienengebundenen ÖPNV in Frankfurt am Main mit Prognosehorizont 2035 fest. Er dient als Entscheidungs- und Orientierungsgrundlage für Politik und Verwaltung sowie als fachliche Basis für nachfolgende Planungs- und Förderverfahren.
B. Finanzielle Auswirkungen
B. Alternativen Keine
C. Personalwirtschaftliche Auswirkungen
C. Lösung Der GVP-Schiene betrachtet das ÖPNV-System bis 2035 und darüber hinaus. Er identifiziert mittels einer umfassenden Analyse Optimierungspotentiale und entwickelt aufbauend darauf gezielt die zur Sicherstellung der Zukunftsfähigkeit des ÖPNV erforderlichen Schienenmaßnahmen. So beurteilt die Analyse beispielsweise die Erreichbarkeit von Siedlungsflächen und wichtigen sozialen Einrichtungen (Krankenhäuser, kulturelle Einrichtungen, Universitätsstandorte) sowie die Attraktivität und die Leistungsfähigkeit des ÖPNV. Zusätzlich wurden insgesamt 56 Maßnahmen zum Straßenbahn-, U-Bahn- und S-Bahn-Netz untersucht, die aus dem kontinuierlichen Planungsprozess durch die Stadtgesellschaft und die politischen Gremien eingebracht wurden. Die Maßnahmen wurden in einer mehrstufigen Bewertung in Anlehnung an die Standardisierte Bewertung von Verkehrswegeinvestitionen des öffentlichen Personennahverkehrs 2016+ geprüft, um die Aussicht auf Förderwürdigkeit nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzt (GVFG) zu ermitteln. Im Ergebnis empfiehlt der GVP-Schiene 11 prioritäre Schienenmaßnahmen zur Weiterverfolgung sowie weitere, außerhalb der GVP-Schiene betrachtete Projekte - insbesondere zur Optimierung der Umlandanbindungen. Damit bietet der GVP-Schiene einen umfassenden Überblick über die weiterzuverfolgenden Schienenmaßnahmen. Die methodische Herleitung, die Wirkungen sowie die jeweiligen Varianten sind dem Ergebnisbericht (Anlage) zu entnehmen. Der GVP-Schiene wurde von den Gutachtern Intraplan Consult GmbH (ITP) und Schüßler-Plan Ingenieurgesellschaft mbH (SPI) erarbeitet. Die Untersuchungen wurden unter der Federführung des Amtes für Straßenbau und Erschließung (ASE) von einem Arbeitskreis begleitet, dem Vertreter des Dezernats Mobilität, des Stadtplanungsamts, der Straßenverkehrsbehörde, der Verkehrsgesellschaft Frankfurt am Main mbH (VGF), der traffiQ Lokale Nahverkehrsgesellschaft mbH sowie der Rhein-Main-Verkehrsverbund GmbH (RMV) angehörten. Der GVP-Schiene stellt eine zukunftsorientierte, fachlich fundierte und förderfähige Grundlage für die Weiterentwicklung des Frankfurter Schienennetzes dar und stärkt die Stadt in ihrer Rolle als Vorreiterin einer nachhaltigen Mobilität.
D. Klimaschutz
D. Öffentlichkeitsbeteiligung a) ☐Öffentlichkeitsbeteiligung ist gesetzlich vorgeschrieben Folgende Form ist vorgeschrieben: und/oder b) ☒ Informelle Öffentlichkeitsbeteiligung wird vorgeschlagen Kurze Beschreibung (2 - 3 Sätze): Es wird eine rein informative Ergebnisvorstellung im Rahmen der Ortsbeiratssitzungen vorgeschlagen und eine Online-Bereitstellung der Unterlagen. c) Eine Öffentlichkeitsbeteiligung kann nicht erfolgen, weil: ☐ verwaltungsinterner Vorgang ☐ Gestaltungsspielraum ist nicht ausreichend ☐ Verfahrensverzögerung kann nicht akzeptiert werden ☐ Ressourcen stehen nicht zur Verfügung ☐ gesetzlicher Ausschließungsgrund ☐ Beteiligung hat bereits stattgefunden Erläuterung (optional): d) ☐ Informelle Öffentlichkeitsbeteiligung wird nicht vorgeschlagen, weil