Skip to main content Skip to navigation Skip to footer

Verkehrsleit- und Informationssystem (VLIS) hier: Mehrkostenvorlage Planungsmittel (HOAI Lph. 1-3)

Vorlagentyp: M

Beschlussvorschlag

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: I. Es dient zur Kenntnis, a) ... b) ... II. Die zusätzlichen erforderlichen Mittel für die Lph. 1-3 HOAI inkl. besonderer Leistungen in Höhe von rd. 645 T€ werden bewilligt und freigegeben. III. Es dient ferner zur Kenntnis, dass die Deckung der zusätzlich erforderlichen Mittel in Höhe von 645 T€ ... IV. der Magistrat zu gegebener Zeit eine Bau- und Finanzierungsvorlage erstellt. V. Es dient weiterhin zur Kenntnis, dass sich die geschätzten Gesamtkosten ...

Begründung

A. Allgemeines

A. Zielsetzung: Um die notwendigen Planungsleistungen der Lph. 1-3 vergeben zu können, müssen die Planungsmittel von 500 T€ auf 1.145 T€ erhöht werden ...

B. Finanzielle Auswirkungen

B. Alternativen: Der Mehrkostenvorlage (MKV) nicht zuzustimmen hieße, dass der Zuschlag zur durchgeführten Ausschreibung nicht erfolgen kann ...

C. Personalwirtschaftliche Auswirkungen

C. Lösung: Grundlage des weiteren Projektfortschrittes, ist das Gesamtkonzept ...

D. Klimaschutz

D. Öffentlichkeitsbeteiligung: Eine Öffentlichkeitsbeteiligung kann nicht erfolgen ...

Beratungsverlauf 3 Sitzungen

Sitzung 39
Ausschusses für Mobilität und Smart-City
TO I, TOP 53
Angenommen
Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Mobilität und Smart-City die Beratung der Vorlage M 157 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke FDP BFF-BIG AFD VOLT ÖkoLinX-ELF FRAKTION
Sitzung 42
Haupt- und Finanzausschusses
TO I, TOP 22
Angenommen
Der Vorlage M 157 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP BFF-BIG AFD VOLT FRAKTION Stadtv. Bäppler-Wolf
Ablehnung:
Linke ÖkoLinX-ELF Gartenpartei Stadtv. Yilmaz
Sitzung 44
Stadtverordnetenversammlung
TO II, TOP 62
Angenommen
Der Vorlage M 157 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP BFF-BIG AFD VOLT FRAKTION Stadtv. Bäppler-Wolf
Ablehnung:
Linke ÖkoLinX-ELF Gartenpartei Stadtv. Yilmaz

Verknüpfte Vorlagen