Nutzung der Zeil für den Frankfurter Weihnachtsmarkt 2020
Vorlagentyp: M
Beschlussvorschlag
- Der Vorlage M 156 wird zugestimmt.
- Die Vorlage OF 1482/1 wird abgelehnt.
Begründung
Die Erweiterung der Veranstaltungsfläche über die in der Vergangenheit genutzten Plätze und Straßen im öffentlichen Raum ermöglicht, dass die Abstandsregeln nach der Hessischen Corona-Kontakt- und Betriebsbeschränkungsverordnung beim Weihnachtsmarkt eingehalten werden können. Die weihnachtliche Stadtgestaltung, welche mit der Erweiterung des Weihnachtsmarktes erreicht wird, bietet den örtlichen Geschäftstreibenden signifikante Impulse für das Weihnachtsgeschäft. Auch der gleichermaßen von der Pandemie stark beeinträchtigte Tourismus erfährt hierdurch eine deutliche Stärkung.
Beratungsverlauf 5 Sitzungen
Sitzung
44
OBR 1
TO I, TOP 68
1. Der Vorlage M 156 wird zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 1482/1 wird abgelehnt.
Zustimmung:
SPD CDU FDP U.B
Ablehnung:
Grüne Linke ÖkoLinX-ARL Die Partei
Sitzung
42
Verkehrsausschusses
TO I, TOP 24
Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage M 156 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne Linke FDP BFF FRAKTION
Sitzung
42
Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
TO I, TOP 16
Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Wirtschaft und Frauen die Beratung der Vorlage M 156 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF Frankfurter
Sitzung
44
Haupt- und Finanzausschusses
TO I, TOP 26
Der Vorlage M 156 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
AFD FDP FRAKTION
Ablehnung:
Linke CDU SPD Grüne BFF Frankfurter ÖkoLinX-ARL
Sitzung
49
Stadtverordnetenversammlung
TO II, TOP 42
Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat die Vorlage M 156 zurückgezogen hat. Beschlussausfertigung(en): § 6660,