Bebauungsplan SW 6c Nr..1 Ä -.1. vereinfachte Änderung.- hier: Satzungsbeschluss - §.10 (1) BauGB

S A C H S T A N D : Vortrag des Magistrats vom 12.08.2011, M 150 Betreff: Bebauungsplan SW 6c Nr. 1 Ä - 1. vereinfachte Änderung - hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGB Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 25.02.2010, § 7732 (M 12) Aus Rechtsgründen wird der Text dieser Vorlage auf Veranlassung des Magistrats im Internet nicht öffentlich dargestellt. Anlage 1 (ca. 2,9 MB) Anlage 2 (ca. 7 KB) Anlage 3 (ca. 365 KB) Anlage _Vorlagentext& nbsp; (nichtöffentlich - ca. 353 KB) Anlage _Vorlagent ext_S05 (nichtöffentlich - ca. 33 KB) Anlage _Vorlagent ext_S06 (nichtöffentlich - ca. 11 KB) Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Vortrag des Magistrats vom 22.01.2010, M 12 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Ausschuss für Wirtschaft und Frauen Beratung im Ortsbeirat: 6 Versandpaket: 17.08.2011 Beratungsergebnisse: 4. Sitzung des OBR 6 am 13.09.2011, TO I, TOP 40 Beschluss: Der Vorlage M 150 wird zugestimmt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 3. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 19.09.2011, TO I, TOP 20 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage M 150 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: SPD, LINKE. und Piraten; CDU und GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP und FREIE WÄHLER (= Annahme) 3. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Frauen am 20.09.2011, TO I, TOP 9 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 150 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten 4. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 27.09.2011, TO I, TOP 26 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: a) Es dient zur Kenntnis, dass der Haupt- und Finanzausschuss den Beschluss des Ausschusses für Wirtschaft und Frauen, die Beratung der Vorlage M 150 bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückzustellen, aufgehoben hat. b) Der Vorlage M 150 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Enthaltung) REP (= Annahme) 5. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 29.09.2011, TO II, TOP 57 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass der Haupt- und Finanzausschuss den Beschluss des Ausschusses für Wirtschaft und Frauen, die Beratung der Vorlage M 150 bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückzustellen, aufgehoben hat. b) Der Vorlage M 150 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu a) CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten zu b) CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und REP; NPD (= Enthaltung) Beschlussausfertigung(en): § 702, 5. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 29.09.2011 Aktenzeichen: 61 00