Erneuerung des Fuß- und Radwegs entlang der Nidda zwischen Heddernheim und Berkersheim hier: Bau- und Finanzierungsvorlage
Vorlagentyp: M
Beschlussvorschlag
- Der Planung und Ausführung der Erneuerung des Fuß- und Radwegs zwischen Heddernheim und Berkersheim wird entsprechend der vorgelegten Plananlage zugestimmt.
- Die erforderlichen Mittel für die Baumaßnahme mit dem Gesamtinvestitionsbedarf in Höhe von 1.211 T€ brutto werden bewilligt und freigegeben.
- Der Planung und Ausführung der Baumaßnahme durch die Stadtentwässerung Frankfurt am Main wird aufgrund der gleichzeitigen Nutzung als Unterhaltungsweg zugestimmt.
- Es dient zur Kenntnis, dass a) für die Baumaßnahme Mittel in Höhe von 1.211 T€ in der Produktgruppe 16.3, Projektdefinition 5.007005 "Radverkehr", zur Verfügung stehen, b) die Jahresfolgekosten in Höhe von 60 T€ zukünftige Haushalte belasten, c) bereits Mittel bei der Stadtentwässerung Frankfurt am Main in Höhe von 22.500 € verausgabt wurden und zuzuordnen sind, d) bei der Stadtentwässerung anfallende Kosten aus Ziffer 3. in den Aufwendungen (Sach- und Dienstleistungen) in der PG 22.06 "Oberirdische Gewässer" enthalten sind.
- Der Magistrat wird beauftragt zu prüfen, ob die Maßnahme förderfähig ist (FAG/MobiFöG, Stellplatzablöse) und ggf. entsprechende Förderanträge zu stellen.
Beratungsverlauf 2 Sitzungen
42
42. Sitzung Ausschuss für Klima- und Umweltschutz
TO II
Einstimmige Annahme
44
44. Sitzung Stadtverordnetenversammlung
TO II
GRÜNE, CDU, SPD, Linke, FDP, BFF-BIG, AfD, Volt, FRAKTION und Stadtv. Bäppler-Wolf gegen ÖkoLinX-ELF (= Ablehnung)
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELF
Annahme:
GRÜNE CDU SPD Linke FDP BFF-BIG AfD Volt FRAKTION