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Besetzung der Betriebskommission der Kommunalen Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Frankfurt am Main in der XVII. Wahlperiode

Vorlagentyp: M

Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 11.08.2014, M 133

Betreff: Besetzung der Betriebskommission der Kommunalen Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Frankfurt am Main in der XVII. Wahlperiode Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 02.02.2012, § 1163 (M 221) Gemäß § 6 Absatz 1 der Betriebssatzung für die Kommunalen Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Frankfurt am Main wird als in der Kinder- und Jugendhilfe besonders erfahrene Person Frau Jutta Eisert Caritasverband Frankfurt e.V. Referat Migration (bisher: Herr Michael Heinz) für die Dauer der XVII. Wahlperiode als stellvertretendes Mitglied in die Betriebskommissionen der Kommunalen Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Frankfurt am Main gewählt. Begründung: Gemäß § 6 Absatz 1 Nr.4 der Betriebssatzung gehören der Betriebskommission zwei in der Kinder- und Jugendhilfe besonders erfahrene Personen an, von denen eine von der Betriebsleitung und eine vom Jugendhilfeausschuss vorgeschlagen wird. Die Mitglieder der Betriebskommission können sich gemäß § 6 Absatz 2 der Betriebssatzung vertreten lassen. Die Mitglieder und die Stellvertreter werden von der Stadtverordnetenversammlung nach den Grundsätzen der Mehrheitswahl für die Dauer ihrer Wahlzeit gewählt. Das stellvertretende Mitglied Herr Michael Heinz ist aus dem Jugendhilfeausschuss ausgeschieden. An seiner Stelle soll auf Vorschlag des Jugendhilfeausschusses Frau Jutta Eisert als Stellvertreterin für das ordentliche Mitglied Herr Dr. Michael Frase in die Betriebskommission der Kommunalen Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Frankfurt am Main gewählt werden.

Beratungsverlauf 3 Sitzungen

Sitzung 32
Ausschusses für Soziales und Gesundheit
TO I, TOP 9
Zurückgestellt / Beraten
Die Stadtverordnetenversammlung wählt gemäß § 6 Abs. 1 der Betriebssatzung für die Kommunale Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Frankfurt am Main für die Dauer der XVII. Wahlperiode in die Betriebskommission der Kommunalen Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Frankfurt am Main als stellvertretendes Mitglied folgende besonders erfahrene Person: Frau Jutta Eisert Caritasverband Frankfurt e.V. Referat Migration
Zustimmung:
CDU Grüne SPD FDP Freie Wähler Römer Linke REP
Ablehnung:
NPD
Enthaltung:
Elf Piraten ÖkoLinX-ARL
Sitzung 34
Stadtverordnetenversammlung
TO II, TOP 37
Zurückgestellt / Beraten
Die Stadtverordnetenversammlung wählt gemäß § 6 Abs. 1 der Betriebssatzung für die Kommunale Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Frankfurt am Main für die Dauer der XVII. Wahlperiode in die Betriebskommission der Kommunalen Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Frankfurt am Main als stellvertretendes Mitglied folgende besonders erfahrene Person: Frau Jutta Eisert Caritasverband Frankfurt e.V. Referat Migration
Zustimmung:
CDU Grüne SPD Linke FDP Freie Wähler Römer REP
Ablehnung:
NPD
Enthaltung:
Elf Piraten ÖkoLinX-ARL
Sitzung 21
KAV
TO I, TOP 15
Angenommen
Der Vorlage M 133 wird zugestimmt. Beschlussausfertigung(en): § 5092,

Verknüpfte Vorlagen