Skip to main content Skip to navigation Skip to footer

Anmietung einer Liegenschaft zur Errichtung und Betrieb eines TUMO-Lernzentrums im Nordwestzentrum, 60439 Frankfurt

Vorlagentyp: M

Beschlussvorschlag

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: a) Es dient zur Kenntnis, dass der Ältestenausschuss mit der Mehrheit von zwei Dritteln seiner Mitglieder die Aufnahme der Vorlage M 121 auf die Tagesordnung II der 24. Plenarsitzung beschlossen hat. b) Der Vorlage M 121 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass der dritte Satz der Vorlage, "Zur Einrichtung des TUMO-Zentrums wird der beabsichtigten Anmietung der Liegenschaft im Nordwestzentrum, 60439 Frankfurt, zugestimmt." gestrichen wird und für den Mietvertrag 2024/2025 ein Mietzins verhandelt wird, der den örtlichen Gegebenheiten und Mietpreisen angemessen ist. Dieser Vertrag ist der Stadtverordnetenversammlung zur Genehmigung vorzulegen.

Beratungsverlauf 3 Sitzungen

22
22. Sitzung Haupt- und Finanzausschuss
TO I
✓ Angenommen

GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., AfD, Volt, FRAKTION, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG

Alle:
GRÜNE CDU SPD FDP LINKE. AfD Volt FRAKTION ÖkoLinX-ELF BFF-BIG
22
22. Sitzung Ältestenausschuss
TO I
✓ Angenommen

24
24. Sitzung Stadtverordnetenversammlung
TO II
✓ Angenommen

GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., Volt, FRAKTION und BFF-BIG gegen AfD (= Ablehnung)

Ablehnung:
AfD
Annahme:
GRÜNE CDU SPD FDP LINKE. Volt FRAKTION BFF-BIG