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Anmietung einer Liegenschaft zur Errichtung und Betrieb eines TUMO-Lernzentrums im Nordwestzentrum, 60439 Frankfurt

Vorlagentyp: M

Beschlussvorschlag

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: a) Es dient zur Kenntnis, dass der Ältestenausschuss mit der Mehrheit von zwei Dritteln seiner Mitglieder die Aufnahme der Vorlage M 121 auf die Tagesordnung II der 24. Plenarsitzung beschlossen hat. b) Der Vorlage M 121 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass der dritte Satz der Vorlage, "Zur Einrichtung des TUMO-Zentrums wird der beabsichtigten Anmietung der Liegenschaft im Nordwestzentrum, 60439 Frankfurt, zugestimmt." gestrichen wird und für den Mietvertrag 2024/2025 ein Mietzins verhandelt wird, der den örtlichen Gegebenheiten und Mietpreisen angemessen ist. Dieser Vertrag ist der Stadtverordnetenversammlung zur Genehmigung vorzulegen.

Begründung

A. Allgemeines

TUMO ist ein Bildungskonzept an der Schnittstelle von Technologie und Design, mit dem Jugendliche von 12 bis 18 Jahren an einem außerschulischen Lernort Lernangebote in zentralen Zukunftstechnologien erhalten. Das aus Armenien stammende Konzept wird bereits in Berlin, Paris und zahlreichen weiteren europäischen Standorten erfolgreich umgesetzt. TUMO kann im Hinblick auf digitale Teilhabe und den Erwerb von Fähigkeiten eine Lücke füllen, die das Schulsystem gegenwärtig nicht in der Lage ist zu schließen, und trägt somit wesentlich zur Entwicklung und Qualifizierung der Fachkräfte von morgen bei. TUMO sieht 14 verschiedene Curricula im digitalen und kreativen Lernfeld vor, darunter Robotics, 3D-Modellierung, Animation, Grafikdesign, Filmerstellung, Programmieren, Motion Graphics, Spielentwicklung, Webentwicklung, Neue Medien u.a. Die Jugendlichen erschließen sich die Lernfelder sowohl aus Tutor-begleiteten Selbstlerneinheiten als auch in unterschiedlichen Workshops. Das Bildungsangebot ist kostenlos und steht allen Kindern und Jugendlichen, auch aus bildungsfernen Familien, zur Verfügung. TUMO trägt somit zur Förderung der Chancengerechtigkeit bei. Eine enge Zusammenarbeit mit Frankfurter Schulen ist geplant. Für den Auf- und Ausbau von Kooperationen mit Schulen soll dem Förderverein, vorbehaltlich der Zustimmung der Stadtverordnetenversammlung, eine eigene personelle Ressource aus städtischen Mitteln gestellt werden. (E 84/2023).

C. Personalwirtschaftliche Auswirkungen

Anmietung einer Fläche, die den Anforderungen aus dem Franchisekonzept entsprechen. Hierfür wurde eine Mietfläche mit ca. 2.078,18 m2 im Nordwestzentrum gefunden, welche diesen Anforderungen entspricht.

D. Klimaschutz

Der Mietvertrag wird über einen Zeitraum von 20 Jahren abgeschlossen. Nach heutigem Planungsstand ist die Inbetriebnahme und damit einhergehend die Mietzahlung ab dem 4. Quartal 2023 geplant. Ab 2024 beträgt die Jahresmiete 684.000,00 € mit einer jährlichen Steigerung von 2% p.a. Die Kosten für Personal, Infrastruktur und Betrieb werden von Dritten übernommen.

Beratungsverlauf 4 Sitzungen

Sitzung 22
Haupt- und Finanzausschusses
TO I, TOP 36
Zurückgestellt / Beraten
nicht auf TO Die Entscheidung über die Vorlage M 121 wird auf den Ältestenausschuss delegiert.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP Linke AFD VOLT FRAKTION ÖkoLinX-ELF BFF-BIG
Sitzung 22
Ältestenausschusses
TO I, TOP 16
Angenommen
a) Es dient zur Kenntnis, dass der Ältestenausschuss mit der Mehrheit von zwei Dritteln seiner Mitglieder die Aufnahme der Vorlage M 121 auf die Tagesordnung II der 24. Plenarsitzung beschlossen hat. b) Der Vorlage M 121 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass der dritte Satz der Vorlage, "Zur Einrichtung des TUMO-Zentrums wird der beabsichtigten Anmietung der Liegenschaft im Nordwestzentrum,60439 Frankfurt, zugestimmt." gestrichen wird und für den Mietvertrag 2024/2025 ein Mietzins verhandelt wird, der den örtlichen Gegebenheiten und Mietpreisen angemessen ist. Dieser Vertrag ist der Stadtverordnetenversammlung zur Genehmigung vorzulegen.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP Linke AFD VOLT FRAKTION BFF-BIG
Sitzung 24
Stadtverordnetenversammlung
TO II, TOP 76
Angenommen
a) Es dient zur Kenntnis, dass der Ältestenausschuss mit der Mehrheit von zwei Dritteln seiner Mitglieder die Aufnahme der Vorlage M 121 auf die Tagesordnung II der 24. Plenarsitzung beschlossen hat. b) Der Vorlage M 121 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass der dritte Satz der Vorlage, "Zur Einrichtung des TUMO-Zentrums wird der beabsichtigten Anmietung der Liegenschaft im Nordwestzentrum,60439 Frankfurt, zugestimmt." gestrichen wird und für den Mietvertrag 2024/2025 ein Mietzins verhandelt wird, der den örtlichen Gegebenheiten und Mietpreisen angemessen ist. Dieser Vertrag ist der Stadtverordnetenversammlung zur Genehmigung vorzulegen.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP Linke AFD VOLT FRAKTION ÖkoLinX-ELF BFF-BIG Gartenpartei
Sitzung 23
OBR 8
TO I, TOP 34
Angenommen
Der Vorlage M 121 wird zugestimmt.
Zustimmung:
Alle