Die Umgestaltung der Eschersheimer Landstraße zwischen Hügelstraße und Am Weißen Stein soll bis Ende 2018 dauern. Einer

S A C H S T A N D : Frage vom 27.04.2017, F 544 Die Umgestaltung der Eschersheimer Landstraße zwischen Hügelstraße und Am Weißen Stein soll bis Ende 2018 dauern. Einer Pressemitteilung des Amtes für Kommunikation und Stadtmarketing vom 18.04.2017 zufolge wird der Straßenabschnitt mehrmals in beiden Fahrtrichtungen für den Durchgangsverkehr voll gesperrt. Eine übersichtliche Information über die geplanten Sperrungen, die betroffenen Straßenabschnitte und ihre Dauer ist jedoch auf der Homepage der Stadt nicht verfügbar. Insbesondere Gewerbetreibende und Geschäftsleute sind verunsichert und beklagen, viele Kunden wüssten nicht, dass sie auch weiterhin mit dem Pkw erreicht werden können. Ich frage den Magistrat: Welche Straßenabschnitte werden bis Ende 2018 wie lange gesperrt? Antwort des Magistrats: Stadtrat Klaus Oesterling: Ich komme zunächst zur Frage Nr. 541 von Frau Leineweber. Ich möchte die Beantwortung in zwei Teilen vornehmen. Zum einem haben Sie gefragt, wie die Auswirkungen auf Umwelt - Luftqualität, Lärm - und den Verkehrsfluss nach Fertigstellung der Maßnahme sind. Diese Maßnahme wurde bereits unter meinem Vorgänger über mehrere Monate im Endzustand erprobt. Die Ergebnisse waren, dass es zu keinen Veränderungen des Verkehrsflusses gekommen ist. Deshalb gehen wir davon aus, dass es nach Beendigung der Maßnahme zu keinen Beeinträchtigungen von Umwelt - Luftqualität, Lärm - oder Verkehrsfluss kommen wird, wie es der Versuch bereits ergeben hat. Was die Dauer des Umbaus angeht, wird es zeitweise zu Mehrbelastungen auf den Ausweichstrecken kommen. Die Maßnahme Eschersheimer Landstraße läuft jetzt 14 Tage. Es hat ein paar Tage gedauert, bis die entsprechenden Baustelleneinrichtungen vorgenommen worden sind. Dann hatten wir noch einen Feiertag. Wir werden uns zu Beginn der nächsten Woche im Dezernat zusammensetzen, um aufgrund der Erfahrungen der ersten 14 Tage zu schauen, wo Verbesserungen möglich sind. Das war die Antwort zur Frage Nr. 541. Die Frage Nr. 544 von Frau Loizides bringt mich in eine bestimmte Verlegenheit. Die Frage ist, welche Straßenabschnitte bis Ende 2018 wie lange gesperrt werden. Der Umbau der Eschersheimer Landstraße erfolgt in 15 Hauptbauphasen, die sich mit Unterabschnitten in insgesamt 27 Abschnitte gliedern. Die Liste liegt mir vor. Ich bin gerne bereit, Ihnen die Frage, welche Straßenabschnitte bis Ende 2018 wie lange gesperrt werden, durch Vorlesen der 27 Sperr-abschnitte und der entsprechenden Sperrzeiten bekannt zu geben, falls die gnädige Frau Stadtverordnetenvorsteherin mich von der Beschränkung auf die fünf Minuten Redezeit für die Magistratsmitglieder befreit. Falls Sie nochmals, nach dem Vorgang eben, streng mit mir sein wird, dann wäre ich gerne bereit, Ihnen im Anschluss an die Fragestunde ersatzweise die schriftliche Liste zu übergeben. (Zurufe) Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Renate Wolter-Brandecker: Ich glaube, alle wären mit der Lösung der schriftlichen Übergabe einverstanden. (Heiterkeit) Frau Loizides wird es dann auch an die anderen weitergeben, falls sie dann noch Fragen haben. Gibt es Zusatzfragen? Frau Loizides, bitte schön! Stadtverordnete Christiane Loizides, CDU: (Zusatzfrage) Meine Frage zielte jetzt, ein bisschen anders als die vorangegangene, insbesondere auf die Situation der Geschäftsleute entlang der Baustrecke ab. Ich habe mir die Situation im jetzigen Bauabschnitt 14a, also Haeberlinstraße bis Am Schwalbenschwanz, eine Woche nach Beginn der Bauarbeiten mit den Geschäftsleuten angeschaut. Also das, was die beanstanden, ist nicht, dass sie gegen den Umbau sind, sondern es ist die Informationspolitik. Ich mache es kurz, Sie haben mich überzeugt, dass das zu spät erfolgt ist und die Erstinformation auch wieder korrigiert wurde. Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Renate Wolter-Brandecker: Bitte stellen Sie Ihre Frage. Stadtverordnete Christiane Loizides, CDU: (fortfahrend) Jetzt kommt meine Frage, die hätte man sonst nicht verstanden. Daher frage ich, ob die Stadt bereit ist, entsprechend den Wünschen dieser Geschäftsleute, in Zukunft mit ihnen rechtzeitig in offene Gespräche einzutreten, bei denen Fragen gestellt werden können, damit diese ihren Kunden rechtzeitig vor Beginn der jeweiligen Absperrmaßnahme Bescheid geben können und auch ihre Zulieferer informieren können. Das ist sehr wichtig, wenn die von weiter herkommen und die Schilder nicht verstehen. Stadtrat Klaus Oesterling: (fortfahrend) Vielen Dank! Die kurze Antwort lautet: Ja, dazu ist der Magistrat bereit. Es ist beabsichtigt, über die genauen Sperrzeiten im Rahmen separater, auf die jeweiligen Bauabschnitte bezogenen Pressemitteilungen und Anwohnerinformationen jeweils detailliert vor Beginn der entsprechenden 15 Abschnitte zu informieren. Es ist nur ungefähr prognostizierbar, wann das jeweils sein wird, weil sich die Arbeiten auf der Baustelle witterungsbedingt im Zeitabschnitt verschieben können. Es wird auch noch einmal eine zusätzliche Diskussionsrunde und Information für die Anwohner und Geschäftsleute geben. (Beifall) Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Renate Wolter-Brandecker: Die nächste Zusatzfrage kommt von Frau Leineweber. Bitte! Stadtverordnete Ingeborg Leineweber, BFF: (Zusatzfrage) Ich fände es sehr wichtig, dass man bei diesen Nachbesprechungen über die Umleitungen und die Verkehrsbelastungen den entsprechenden Ortsbeirat hinzuzieht, weil die Leute vor Ort am besten wissen, woran es mangelt und sich in dem Viertel auskennen. Wir können hier viel beschließen und uns Gedanken machen, also bin ich gestern diese Strecke einmal abgefahren ... Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Renate Wolter-Brandecker: Bitte kommen Sie zur Frage. Stadtverordnete Ingeborg Leineweber, BFF: (fortfahrend) Wird der Ortsbeirat in diese Gespräche mit einbezogen? Stadtrat Klaus Oesterling: (fortfahrend) Das wird so sein. Es gibt sowohl bei dieser Maßnahme wie auch bei der Sperrung Oberrad/Offenbacher Landstraße ein sogenanntes Anwohnerbeschwerdemanagement. Wir werden bei der vorläufigen Bilanz, die wir im Laufe der nächsten Woche vornehmen, auch berücksichtigen, was dort von den Einwohnern an Beschwerden eingebracht worden ist. Manches verläuft eben anders, als man denkt. Es gibt offensichtlich eine ganze Reihe von Lkw-Fahrern, die entgegen der Beschilderung vom Weißen Stein kommend in die Eschersheimer Landstraße Richtung Süden einfahren und dann an dem Abzweig vor der Tankstelle stehen und dort nicht wenden können. Sie fahren dann mit ihren Sattelzügen durch das Wohngebiet, was so nicht vorgesehen ist und auch nicht geht, dass man die Sattelzüge dann dort durchleitet. Wir werden sehen, wie wir das verbessern können, wie wir überhaupt über diese temporäre Umleitung dann noch einmal im Einzelnen reden müssen. Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Renate Wolter-Brandecker: Es gibt eine dritte Zusatzfrage von Frau Loizides. Bitte! Stadtverordnete Christiane Loizides, CDU: (Zusatzfrage) Eine weitere Beschwerde in dem Zusammenhang ist die unklare Beschilderung als solche. Das wurde auch in der Presse so wiedergegeben. Ich habe mir die Schilder angeschaut und finde es schwer nachvollziehbar, wenn man seinen Plan nicht dabei hat. Deshalb gebe ich die Frage der Geschäftsleute weiter: Könnte man nicht seitens des Dezernates Zusatzbeschilderungen an diesen Umleitungsschildern anbringen, die insbesondere auch auf die Belieferungsmöglichkeiten hinweisen, die oft nicht von der Vorderseite, sondern über die Hintereingänge erfolgen und nicht gefunden werden? Sie sprachen das gerade mit den Lkws an, dass man das durch Zusatzbeschilderungen deutlich machen könnte. Stadtrat Klaus Oesterling: (fortfahrend) Das werden wir gerne überprüfen. Ich weise aber darauf hin, dass die Zahl der Hinweisschilder, die man pro Mast anbringen kann, begrenzt ist. Die Beschwerden waren zum Teil gegenläufig. Zum einen haben Geschäftsleute gesagt, was ich ehrlich gesagt angesichts der Vorinformation in den Medien und auch den Handzetteln nicht so ganz verstanden habe, dass man gar nicht gewusst hätte, dass die Straße überhaupt gesperrt ist. Andererseits ist Beschwerde darüber geführt worden, dass nicht informiert worden ist, dass die Geschäfte überwiegend doch in irgendeiner Form erreichbar sind. Wir werden uns, was die Beschilderung angeht, das noch einmal anschauen und mit geschärftem und kritischem Blick schauen, inwieweit wir das noch verbessern und eindeutiger machen können. (Beifall) Antragstellende Person(en): Stadtv. Christiane Loizides Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Antrag vom 05.05.2017, OF 255/9 Anregung an den Magistrat vom 18.05.2017, OM 1608