Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.15 Sportstätten und Sportstättenvergabe Sanierungsstau auflösen

S A C H S T A N D : Etatantrag vom 02.01.2009, E 78 Betreff: Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.15 Sportstätten und Sportstättenvergabe Sanierungsstau auflösen Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 193 vom 24.10.2008, Haushaltsplan 2009 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2009 - 2012. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.02.2009, § 5502, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Um den gewachsenen Sanierungsstau bei den Sportstätten Frankfurts zu mildern werden die Mittel für Sanierungsmaßnahmen von städtischen ungedeckten Sportanlagen (5.001363) von 8.000.000 € um 3.000.000 € auf 11.000.000 € erhöht. Neben weiteren Maßnahmen werden 2009 folgende Maßnahmen umgesetzt: - Sportanlage Denisweg, Umwandlung in einen Kunstrasenplatz - Sportanlage Birsteiner Straße, Neubau Umkleidegebäude - Sportanlage Babenhäuser Landstraße, Umwandlung in Kunstrasenhockeyplatz und Laufbahn Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Anregung vom 10.02.2009, OA 794 Antrag vom 30.01.2009, OF 1065/6 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Umwelt und Sport Beratung im Ortsbeirat: 5, 6, 11 Versandpaket: 26.01.2009 Beratungsergebnisse: 30. Sitzung des OBR 6 am 10.02.2009, TO I, TOP 29 Beschluss: Anregung OA 794 2009 1. Die Vorlage E 78 dient unter Hinweis auf OA 794 zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 1065/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme 28. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 12.02.2009, TO I, TOP 13 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. a) Der erste Absatz der Vorlage E 78 wird abgelehnt. b) Die Beratung des zweiten Absatzes der Vorlage E 78 wird bis zur Vorlage eines Magistratsvortrages zur Sanierung der Sportanlagen zurückgestellt. 2. Die Vorlage OA 794 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu 1. a) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, FAG und BFF (= Annahme); LINKE. (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) b) CDU und GRÜNE gegen SPD, FAG und BFF (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung); LINKE. (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 2. CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen BFF (= Annahme); SPD und LINKE. (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) 30. Sitzung des OBR 5 am 13.02.2009, TO I, TOP 39 Beschluss: Der Vorlage E 78 wird zugestimmt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 28. Sitzung des OBR 11 am 16.02.2009, TO I, TOP 10 Beschluss: Der Vorlage E 78 wird zugestimmt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 30. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 20.02.2009, TO II, TOP 19 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. a) Der erste Absatz der Vorlage E 78 wird abgelehnt. b) Die Beratung des zweiten Absatzes der Vorlage E 78 wird bis zur Vorlage eines Magistratsvortrages zur Sanierung der Sportanlagen zurückgestellt. 2. Die Vorlage OA 794 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu 1. a) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG und BFF (= Annahme) b) CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FAG und BFF (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) zu 2. CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD, LINKE. und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (E 78 = Ablehnung, OA 794 = Prüfung und Berichterstattung) NPD (E 78 = Prüfung und Berichterstattung) ÖkoLinX-ARL (E 78 = Prüfung und Berichterstattung, OA 794 = Ablehnung) 30. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 23.04.2009, TO I, TOP 11 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem zweiten Absatz der Vorlage E 78 wird im Rahmen der Vorlage M 65 zugestimmt. Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD (= Erledigung mit der Maßgabe, dass die Umsetzung der Maßnahme Denisweg im Jahr 2010 erfolgt), LINKE. (= Annahme ohne Zusatz) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG, BFF und NPD (= Annahme) REP (= Erledigung) 33. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 05.05.2009, TO II, TOP 3 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem zweiten Absatz der Vorlage E 78 wird im Rahmen der Vorlage M 65 zugestimmt. Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD (= Erledigung mit der Maßgabe, dass die Umsetzung der Maßnahme Denisweg im Jahr 2010 erfolgt), LINKE., FAG und BFF (= Annahme ohne Zusatz) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) 33. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 07.05.2009, TO II, TOP 24 Beschluss: 1. Dem zweiten Absatz der Vorlage E 78 wird im Rahmen der Vorlage M 65 zugestimmt. 2. Der Vorlage M 65 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD (= Erledigung mit der Maßgabe, dass die Umsetzung der Maßnahme Denisweg im Jahr 2010 erfolgt), LINKE., FAG, BFF und NPD (= Annahme ohne Zusatz), FDP (= Prüfung und Berichterstattung) sowie REP und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, BFF, REP und NPD gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 5890, 33. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 07.05.2009 Aktenzeichen: 52 0