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Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.01 Umweltplanung und Umweltservice Mehr Artenschutz wagen!

Vorlagentyp: E CDU SPD GRÜNE

Inhalt

Etatantrag vom 25.01.2019, E 56

Betreff: Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.01 Umweltplanung und Umweltservice Mehr Artenschutz wagen! Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 199 vom 02.11.2018, Entwurf Haushalt 2019 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2019 - 2022. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2019, § 3734, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, zu prüfen und zu berichten, wie eine ausreichende Finanzierung des Projekts Arten- und Biotopschutzkonzepts sichergestellt werden kann. Begründung: Die Stadtverordnetenversammlung hat am 15.12.2001 beschlossen ein Arten- und Biotopschutzkonzept aufzustellen (Beschluss § 991). Die Beauftragung durch die Stadtverordnetenversammlung erfolgte im Jahr 2017. Das Projekt hat eine Laufzeit von 2017 bis 2019 und Gesamtkosten ca. 518 T€. Das Arten- und Biotopschutzkonzept ist eine wichtige Grundlage für die Sicherung und Entwicklung von Biodiversität im Stadtgebiet und stellt einen wichtigen Beitrag zur Stadtentwicklung dar.

Beratungsverlauf 2 Sitzungen

Sitzung 28
Ausschusses für Umwelt und Sport
TO I, TOP 10
Angenommen
Der Vorlage E 56 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP FRAKTION BFF Frankfurter ÖkoLinX-ARL
Sitzung 29
Haupt- und Finanzausschusses
TO II, TOP 16
Angenommen
Der Vorlage E 56 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke BFF FRAKTION Frankfurter ÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
FDP