Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.01 Umweltplanung und Umweltservice Mehr Artenschutz wagen!

S A C H S T A N D : Etatantrag vom 25.01.2019, E 56 Betreff: Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.01 Umweltplanung und Umweltservice Mehr Artenschutz wagen! Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 199 vom 02.11.2018, Entwurf Haushalt 2019 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2019 - 2022. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2019, § 3734, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, zu prüfen und zu berichten, wie eine ausreichende Finanzierung des Projekts Arten- und Biotopschutzkonzepts sichergestellt werden kann. Begründung: Die Stadtverordnetenversammlung hat am 15.12.2001 beschlossen ein Arten- und Biotopschutzkonzept aufzustellen (Beschluss § 991). Die Beauftragung durch die Stadtverordnetenversammlung erfolgte im Jahr 2017. Das Projekt hat eine Laufzeit von 2017 bis 2019 und Gesamtkosten ca. 518 T€. Das Arten- und Biotopschutzkonzept ist eine wichtige Grundlage für die Sicherung und Entwicklung von Biodiversität im Stadtgebiet und stellt einen wichtigen Beitrag zur Stadtentwicklung dar. Antragsteller: CDU SPD GRÜNE Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 17.05.2019, B 188 Bericht des Magistrats vom 07.02.2020, B 42 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Umwelt und Sport Versandpaket: 28.01.2019 Beratungsergebnisse: 28. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 14.02.2019, TO I, TOP 10 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage E 56 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und FRAKTION; BFF (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) 29. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 26.02.2019, TO II, TOP 16 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage E 56 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., BFF, FRAKTION und FRANKFURTER gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme)