Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Bei Nachverdichtung Bäume und Freiflächen schützen und geförderten Wohnungsbau festschreiben
Vorlagentyp: E GRÜNE SPD FDP Volt
Antrag
In den Haushaltsplan 2023 werden in das Haushaltsjahr 2023 und für den Planungsetat des Amtes 61 120.000 € zur Beauftragung eines externen Büros bereitgestellt, um pilothaft für einen Teil der Stadt (z.B. Ortsbezirk 2, 6, 7,8 oder 9) die alten Rahmenkarten-Bebauungspläne einer Prüfung zu unterziehen und zu definieren, wo Bebauungspläne im Sinne sinnvoller Nachverdichtung einerseits und des Schutzes von Freiflächen und Bäumen andererseits - ersatzlos aufgehoben werden sollen, oder - aufgehoben werden sollen, um dann neue, ggfs. auch sektorale Bebauungspläne (nach dem neuen §9 (2) d BauGB) aufzustellen.
Beratungsverlauf 2 Sitzungen
Sitzung
19
Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
TO I, TOP 5
Der Vorlage E 40 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
Grüne SPD FDP Linke VOLT ÖkoLinX-ELF Gartenpartei
Ablehnung:
CDU AFD BFF-BIG
Sitzung
19
Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
TO I, TOP 8
Der Vorlage E 40 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
Grüne SPD FDP VOLT FRAKTION ÖkoLinX-ELF Gartenpartei
Ablehnung:
CDU Linke AFD BFF-BIG