Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Bereitstellung ausreichender Gymnasialkapazitäten durch Erhöhung der Zügigkeit der Elisabethenschule

S A C H S T A N D : Etatantrag vom 25.01.2019, E 32 Betreff: Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Bereitstellung ausreichender Gymnasialkapazitäten durch Erhöhung der Zügigkeit der Elisabethenschule Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 199 vom 02.11.2018, Entwurf Haushalt 2019 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2019 - 2022. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2019, § 3734, dokumentiert. Zwischenbescheid des Magistrats vom 17.05.2019 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichte, ob und zu welchen Kosten dem Antrag der Elisabethenschule auf Erhöhung der Zügigkeit zum 01.08.2019 auf sechs Klassen pro Jahrgang, beginnend mit Jahrgang fünf, stattgegeben werden kann. Begründung: Laut der aktuellen Fortschreibung des Schulentwicklungsplans für allgemeinbildende Schulen reicht die städtische Kapazität an Gymnasialplätzen spätestens zum Schuljahr 2020/21 nicht mehr aus. Schon jetzt müssen viele Gymnasien regelmäßig eine große Anzahl an Bewerberinnen und Bewerbern ablehnen, was Schülerlenkungsmaßnahmen zur Folge hat. Um genügend Gymnasialplätze vorhalten zu können und die Flexibilität des Systems zu stärken, sollten schon zum kommenden Schuljahr dort zusätzliche Gymnasialplätze geschaffen werden, wo dies ohne größeren finanziellen und baulichen Aufwand umsetzbar ist. Die Schulleitung der Elisabethenschule äußert in diesem Zusammenhang bereits seit längerer Zeit ausdrücklich den Wunsch nach der Aufnahme weiterer Züge. Bereits am 27. April kündigte das Bildungsdezernat in einer Pressemitteilung die Schaffung von 60 zusätzlichen Gymnasialplätzen für den Frankfurter Norden im Rahmen einer Erweiterung der Elisabethenschule an. Die dafür notwendigen Bauaufträge an das Amt für Bau und Immobilien wurden jedoch noch nicht erteilt. So verzeichnete die Elisabethenschule auch zum Schuljahr 2018/19 wieder 177 Erstwünsche und 199 Zweitwünsche, konnte jedoch nur 100 Schülerinnen und Schüler aufnehmen. Laut Schulleitung kann mit dem Abschluss der Sanierung des Altbaus, mit dem spätestens im Frühjahr 2019 zu rechnen ist, die Erhöhung der Zügigkeit ab dem Schuljahr 2019/20 erfolgen. Um die Erweiterung räumlich abbilden zu können sind laut Schulleitung lediglich kleinere Arbeiten wie die Versetzung weniger Wände in Pavillon A oder die Installation eines Abzugs für die ohnehin geplante Verlegung des Chemieraums notwendig. Antragsteller: CDU SPD GRÜNE Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 01.11.2019, B 390 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Bildung und Integration Versandpaket: 28.01.2019 Beratungsergebnisse: 28. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Integration am 18.02.2019, TO I, TOP 14 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage E 32 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme) 31. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Integration am 17.06.2019, TO I, TOP 4 Beschluss: nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage E 32 spätestens in zwei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER 34. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Integration am 28.10.2019, TO I, TOP 4 Beschluss: nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage E 32 spätestens in zwei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER Beschlussausfertigung(en): § 4193, 31. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Integration vom 17.06.2019 Aktenzeichen: 40 33