Produktbereich: 98 Zentrale Finanzwirtschaft Produktgruppe: 98.05 Zentrale Finanzleistungen
Vorlagentyp: E GRÜNE SPD FDP Volt
Antrag
Als Beitrag zur Aufwertung der Aufenthalts- und Einkaufsqualität in der Frankfurter Innenstadt werden in dem Haushaltsplan 2024/25 aus dem Topf "Initiative Innenstadt" (M 55/2022) bis zu 1.000.000 Euro an Investitionsmitteln für die Beschaffung von attraktivem Stadtmobiliar mit Pflanzkübeln sowie für die Bepflanzung und die bis zu 3-jährige Pflege der Pflanzkübel durch externe Dienstleister*innen bereitgestellt. Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig in den Haushaltsjahren 2024/2025 erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig.
Beratungsverlauf 5 Sitzungen
Sitzung
28
Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
TO I, TOP 32
Der Vorlage E 249 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
Grüne SPD FDP Linke VOLT FRAKTION ÖkoLinX-ELF
Ablehnung:
CDU BFF-BIG AFD Gartenpartei
Sitzung
28
Ausschusses für Mobilität und Smart-City
TO I, TOP 25
Der Vorlage E 249 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
Grüne SPD FDP Linke VOLT ÖkoLinX-ELF FRAKTION
Ablehnung:
CDU BFF-BIG AFD
Sitzung
28
Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
TO I, TOP
21
Der Vorlage E 249 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
Grüne SPD FDP Linke VOLT ÖkoLinX-ELF FRAKTION
Ablehnung:
CDU BFF-BIG AFD
Sitzung
31
OBR 1
TO I, TOP 67
Die Vorlage E 249 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP Linke Die Partei
Ablehnung:
BFF
Sitzung
31
Haupt- und Finanzausschusses
TO II, TOP 22
Der Vorlage E 249 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
Grüne SPD FDP Linke VOLT FRAKTION
Ablehnung:
CDU BFF-BIG AFD