Blühendes Band: Beteiligung Ortsbeiräte und Stadtverordnete
Vorlagentyp: NR CDU
Antrag
Um etwaige bestehende oder laufende Anträge und Beschlüsse abzudecken und Synergien mit interessierten Initiativen zu schaffen, sind bei den zu planenden Maßnahmen die zuständigen Ortsbeiräte einzubinden. Die einzelnen Maßnahmen sind vor der Umsetzung der Stadtverordnetenversammlung zum Beschluss vorzulegen, um eine inhaltliche Beteiligung zu gewährleisten.
Begründung
und Stadtverordnete Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Antrag NR 873 vom 02.02.2024 - "Blühendes Band" zur Steigerung der Aufenthaltsqualität in der Innenstadt - wird mit folgenden Maßgaben zugestimmt:
- Um etwaige bestehende oder laufende Anträge und Beschlüsse abzudecken und Synergien mit interessierten Initiativen zu schaffen, sind bei den zu planenden Maßnahmen die zuständigen Ortsbeiräte einzubinden.
- Die einzelnen Maßnahmen sind vor der Umsetzung der Stadtverordnetenversammlung zum Beschluss vorzulegen, um eine inhaltliche Beteiligung zu gewährleisten.
Beratungsverlauf 4 Sitzungen
Sitzung
25
Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
TO I, TOP 5
1. Der Vorlage NR 873 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 889 wird abgelehnt.
Zustimmung:
Grüne SPD FDP Linke VOLT ÖkoLinX-ELF
Ablehnung:
CDU BFF-BIG Die Sinnlose Fällung Lebender Bäume Darf Nicht Erst In Ein Oder Zwei Jahren Ausgeglichen Werden Dann Hätte Man Die Bäume Besser Stehen Gelassen Bis Es Soweit Ist Vorne Blumenkübel Aufstellen Hintenrum Wertvolle Bäume Fällen Ist Greenwashing Und Schadet Der Stadt
Enthaltung:
AFD
Sitzung
25
Ausschusses für Mobilität und Smart-City
TO I, TOP 6
1. Der Vorlage NR 873 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 889 wird abgelehnt.
Zustimmung:
Grüne SPD FDP Linke VOLT FRAKTION ÖkoLinX-ELF
Ablehnung:
CDU AFD
Sitzung
28
Haupt- und Finanzausschusses
TO I, TOP 11
1. Der Vorlage NR 873 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 889 wird abgelehnt.
Zustimmung:
Grüne SPD FDP Linke VOLT FRAKTION ÖkoLinX-ELF
Ablehnung:
CDU BFF-BIG Die Sinnlose Fällung Lebender Bäume Darf Nicht Erst In Ein Oder Zwei Jahren Ausgeglichen Werden Dann Hätte Man Die Bäume Besser Stehen Gelassen Bis Es Soweit Ist Vorne Blumenkübel Aufstellen Hintenrum Wertvolle Bäume Fällen Ist Greenwashing Und Schadet Der Stadt
Enthaltung:
AFD
Sitzung
30
Stadtverordnetenversammlung
TO II, TOP 3
1. Der Vorlage NR 873 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 889 wird abgelehnt.
Zustimmung:
Grüne SPD FDP Linke VOLT FRAKTION ÖkoLinX-ELF
Ablehnung:
CDU BFF-BIG Die Sinnlose Fällung Lebender Bäume Darf Nicht Erst In Ein Oder Zwei Jahren Ausgeglichen Werden Dann Hätte Man Die Bäume Besser Stehen Gelassen Bis Es Soweit Ist Vorne Blumenkübel Aufstellen Hintenrum Wertvolle Bäume Fällen Ist Greenwashing Und Schadet Der Stadt Gartenpartei
Enthaltung:
AFD
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