Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Planung zur grundhaften Sanierung und Umgestaltung der Wilhelmshöher Straße
Vorlagentyp: EA
Inhalt
S A C H S T A N D :
Etatanregung vom 13.03.2017, EA 73 entstanden aus Vorlage:
OF 138/11 vom
25.02.2017 Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV
Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Planung zur grundhaften Sanierung
und Umgestaltung der Wilhelmshöher Straße Vorgang: M 20/16 H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage
zum Vortrag des Magistrats, M 39 vom 17.02.2017, Haushalt 2017 mit
Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2017 - 2020. Das
Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.06.2017, § 1429, dokumentiert.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Für die weiterführende Planung zur grundhaften
Sanierung und Umgestaltung der Wilhelmshöher Straße - basierend auf der
Vorplanung, gemäß Magistratsvortrag vom 22.01.2016, M 20 - werden die
erforderlichen Mittel in den Haushalt eingestellt.
Begründung: Im Zuge der erforderlichen Grundsanierung der
Wilhelmshöher Straße soll der Straßenraum in den vorhandenen Breiten so
umgestaltet werden, dass die Aufteilung zwischen den unterschiedlichen
Verkehrsformen bedarfsgerecht verbessert wird. Antragstellender Ortsbeirat:
Ortsbeirat 11
Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage:
Vortrag des
Magistrats vom 22.01.2016, M 20
Stellungnahme des
Magistrats vom 04.09.2017, ST 1619
Antrag vom
06.11.2021, OF
135/11 Zuständige Ausschüsse:
Verkehrsausschuss Versandpaket:
28.03.2017 Beratungsergebnisse: 11. Sitzung des
Verkehrsausschusses am 23.05.2017, TO I, TOP 74
Bericht: TO I
Die Stadtverordnetenversammlung wolle
beschließen: Die Vorlage EA 73 wird im
vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung:
CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE., BFF und
FRANKFURTER (= Annahme) Sonstige
Voten/Protokollerklärung: AfD und ÖkoLinX-ARL (= Prüfung und
Berichterstattung) FRAKTION (= Annahme) Aktenzeichen: 66 5