Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Programm zur städtebaulichen Weiterentwicklung des Seckbacher Ortskerns

S A C H S T A N D : Etatanregung vom 13.03.2017, EA 69 entstanden aus Vorlage: OF 134/11 vom 25.02.2017 Betreff: Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Programm zur städtebaulichen Weiterentwicklung des Seckbacher Ortskerns Vorgang: OA 70/16 OBR 11; B 43/17 H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 39 vom 17.02.2017, Haushalt 2017 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2017 - 2020. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.06.2017, § 1429, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für die Planung zur städtebaulichen Weiterentwicklung des Seckbacher Ortskerns werden die notwendigen Mittel in den Haushalt eingestellt. Der Planungsbereich sollte in einem größeren Radius rund um das Seckbacher Rathaus, mit Schwerpunkt auf der Bebauung an der Wilhelmshöher Straße liegen. Begründung: Die Aussage des Magistrats, in seinem Bericht vom 13.02.2017, B 43, dass er gegebenenfalls weitere Planungen zur Aufrechterhaltung und Entwicklung der Funktionen des Ortskerns wohlwollend begleiten wolle, wird vom Ortsbeirat 11 als völlig inakzeptabel zurückgewiesen. Bei der Stadtteilbegehung in Seckbach am 13.09.2012 wurde seitens des Planungsdezernenten, des Stadtplanungsamtes und der Wirtschaftsförderung zugesagt, bis zum Frühjahr 2013 Vorschläge zur Verbesserung der im Antragstext genannten Punkte dem Ortsbeirat vorzulegen. Bis heute liegen diese Vorschläge dem Ortsbeirat allerdings nicht vor. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung vom 10.10.2016, OA 70 Bericht des Magistrats vom 13.02.2017, B 43 Stellungnahme des Magistrats vom 08.09.2017, ST 1735 Etatanregung vom 14.03.2022, EA 6 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Versandpaket: 28.03.2017 Beratungsergebnisse: 11. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 22.05.2017, TO I, TOP 38 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 69 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und AfD gegen LINKE., BFF und FRANKFURTER (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 61 0