Produktbereich: 18 Soziales Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben
Vorlagentyp: EA
Antrag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Anknüpfend an die Stellungnahme vom 28.08.2023, ST 1785, wird in den Haushalt 2024/2025 eine Position "Jugendhilfe Otto-Hahn-Schule Nieder-Eschbach" eingestellt und mit ausreichenden Mitteln zur Aufstockung der Anzahl pädagogischer Mitarbeiter ausgestattet. Die für das Jahr 2023 bewilligten Mittel sind im Haushalt 2024/2025 und darüber hinaus zu verstetigen. Die beiden Stellen für die Otto-Hahn-Schule sind zeitnah zu besetzen.
Beratungsverlauf 3 Sitzungen
Sitzung
28
Ausschusses für Soziales und Gesundheit
TO I, TOP 104
Die Vorlage EA 68 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Zustimmung:
Grüne SPD FDP AFD VOLT ÖkoLinX-ELF FRAKTION
Ablehnung:
CDU Linke BFF-BIG
Sitzung
28
Ausschusses für Bildung und Schulbau
TO I, TOP 62
Der Vorlage EA 68 wird im Rahmen der Vorlage B 178 zugestimmt.
Zustimmung:
Grüne SPD FDP VOLT
Ablehnung:
CDU Linke ÖkoLinX-ELF FRAKTION AFD BFF-BIG
Sitzung
31
Haupt- und Finanzausschusses
TO II, TOP 20
Die Vorlage EA 68 wird im Rahmen der Vorlage B 178 im vereinfachten Verfahren erledigt.
Zustimmung:
Grüne SPD FDP VOLT ÖkoLinX-ELF Gartenpartei
Ablehnung:
CDU Linke AFD BFF-BIG FRAKTION