Produktbereich: 11 Ordnung und Sicherheit Produktgruppe: 11.05 Verkehrssteuerung und -überwachung
Vorlagentyp: EA
Antrag
Für die Aufstockung der allgemeinen Verkehrsüberwachung - kontrollierendes Personal - und für die Errichtung einer Außenstelle des Ordnungsamtes im Frankfurter Osten werden die nötigen Mittel in den Haushalt eingestellt.
Beratungsverlauf 2 Sitzungen
Sitzung
8
Ausschusses für Mobilität und Smart-City
TO I, TOP 71
Die Vorlage EA 58 wird abgelehnt.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP VOLT ÖkoLinX-ELF
Ablehnung:
Linke BFF-BIG FRAKTION AFD
Sitzung
8
Ausschusses für Personal, Sicherheit und Digitalisierung
TO
I, TOP 43
Die Vorlage EA 58 wird abgelehnt.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP VOLT ÖkoLinX-ELF
Ablehnung:
Linke BFF-BIG AFD FRAKTION