Produktbereich: 11 Ordnung und Sicherheit, Produktgruppe: 11.05 Verkehrsteuerung und -überwachung
Vorlagentyp: EA
Antrag
Um die nötigen Aufgaben des Ordnungsamtes und der Städtischen Verkehrspolizei bedarfsgerecht erfüllen zu können, werden Mittel für 250 neu zu beschäftigende Mitarbeiter in den Haushalt eingestellt. Es sind jeweils mindestens zwei Vollzeitstellen für Mitarbeiter des Ordnungsamtes und der Städtischen Verkehrspolizei im Ortsbezirk 11 einzurichten.
Beratungsverlauf 2 Sitzungen
Sitzung
28
Ausschusses für Mobilität und Smart-City
TO I, TOP 68
Die Vorlage EA 2 wird abgelehnt.
Zustimmung:
Grüne SPD FDP VOLT ÖkoLinX-ELF
Ablehnung:
CDU AFD Linke FRAKTION BFF-BIG
Sitzung
28
Ausschusses für Personal, Sicherheit und Digitalisierung
TO
I, TOP 48
Die Vorlage EA 2 wird abgelehnt.
Zustimmung:
Grüne SPD FDP VOLT ÖkoLinX-ELF
Ablehnung:
CDU AFD Linke BFF-BIG FRAKTION