Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben
Vorlagentyp: EA
Antrag
In den Haushalt 2023 werden 600.000 Euro an Haushaltsmitteln für den gemeinsam geplanten Bau der Turnhalle und des Erweiterungsbaus der Niddaschule (inklusive Betreuung und Mensa) eingestellt.
Beratungsverlauf 2 Sitzungen
Sitzung
19
Ausschusses für Bildung und Schulbau
TO I, TOP 76
Es dient zur Kenntnis, dass die Vorlage EA 42 nicht die erforderliche Mehrheit erhalten hat und somit abgelehnt ist.
Zustimmung:
Grüne SPD FDP CDU Linke FRAKTION AFD BFF-BIG VOLT
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELF
Sitzung
22
Haupt- und Finanzausschusses
TO II, TOP 32
Die Vorlage EA 42 wird abgelehnt.
Zustimmung:
Grüne SPD FDP VOLT
Ablehnung:
CDU Linke FRAKTION ÖkoLinX-ELF AFD BFF-BIG Gartenpartei