Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.05 Zoologischer Garten Frankfurt Ertüchtigung des östlichen Zooeingangs, investive Etatmittel

S A C H S T A N D : Etatanregung vom 22.01.2013, EA 42 entstanden aus Vorlage: OF 226/4 vom 08.01.2013 Betreff: Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.05 Zoologischer Garten Frankfurt Ertüchtigung des östlichen Zooeingangs, investive Etatmittel Vorgang: EA 60/12 OBR 4; ST 1240/12 H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 274 vom 07.12.2012, Haushalt 2013 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2013-2016. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 21.03.2013, § 2950, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Zur Ertüchtigung des östlichen Zooeingangs mit einem automatisierten Zugangssystem werden im Etat 2013 in oben genannter Produktgruppe entsprechende Mittel eingestellt. Es dient zur Kenntnis, dass der Ortsbeirat 4 hierfür aus seinen Mitteln einen Zuschuss von 30.000 Euro unter der Voraussetzung zusagt, dass Komplementärmittel von anderer Seite bereitgestellt werden. Begründung: Das Thema hat seit der entsprechenden Etat-Anregung aus dem Vorjahr (EA 60) und der Stellungnahme ST 1240 noch an politischer Brisanz gewonnen, weil vor allem die betroffenen Sozialeinrichtungen die Bedeutung des Themas erst mit der Zeit erkannt haben und umfangreich auf die Konsequenzen hingewiesen haben. Eine wesentliche Rolle spielen die investiven Kosten. Hier hat jetzt der Ortsbeirat 4 seine Bereitschaft erklärt, zumindest teilweise in Vorlage zu treten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Etatanregung vom 20.03.2012, EA 60 Stellungnahme des Magistrats vom 13.08.2012, ST 1240 Stellungnahme des Magistrats vom 10.06.2013, ST 843 Zuständige Ausschüsse: Kultur- und Freizeitausschuss Versandpaket: 28.01.2013 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung des Kultur- und Freizeitausschusses am 07.03.2013, TO I, TOP 21 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 42 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD und RÖMER (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) und FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. und Piraten (= Annahme) ÖkoLinX-ARL (= Prüfung und Berichterstattung) REP (= vereinfachtes Verfahren)